Untaetigkeit der Bundesregierung gefaehrdet Kitaausbau
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 17.05.2011
Pressemitteilung vom: 17.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Angesichts von Meldungen, nach denen die Bundesfamilienministerin das Tempo des Kitaausbaus fuer nicht ausreichend haelt, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Familienministerin Kristina Schroeder ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 17.05.2011] Untaetigkeit der Bundesregierung gefaehrdet Kitaausbau
Angesichts von Meldungen, nach denen die Bundesfamilienministerin das Tempo des Kitaausbaus fuer nicht ausreichend haelt, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Familienministerin Kristina Schroeder fehlen auch beim Kitaausbau ueberzeugende Antworten. Sie beklagt einerseits ein zu langsames Ausbautempo, erteilt aber andererseits den Forderungen der Kommunen nach weiteren Finanzhilfen eine Absage.
Damit riskiert sie, dass die Kommunen nicht in der Lage sind, bis 2013 ein bedarfsdeckendes Angebot zu schaffen und der Rechtsanspruch von Kindern damit ins Leere laeuft.
Der Bedarf an Betreuungsplaetzen ist wahrscheinlich deutlich hoeher, als die Bundesregierung annimmt. Das sehen die Kommunen und das Deutsche Jugendinistitut genauso wie die SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb fordern wir eine rasche Neuauflage des Krippengipfels.
Wenn die Annahmen fuer den Kitaausbau nicht mehr stimmen, muessen alle Verantwortlichen so schnell wie moeglich an einen Tisch. Der Kitaausbau darf nicht scheitern, nicht verzoegert werden und auch nicht zum Schmalspur-Ausbau verkuemmern. Sollte der Bedarf tatsaechlich hoeher sein als angenommen, muss auch ueber eine zusaetzliche Finanzhilfen durch den Bund gesprochen werden.
Die Bundesfamilienministerin verschliesst davor die Augen. Mit ihrem Zaudern und Zoegern missachtet sie die Interessen von Kindern und Eltern.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Angesichts von Meldungen, nach denen die Bundesfamilienministerin das Tempo des Kitaausbaus fuer nicht ausreichend haelt, erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:
Familienministerin Kristina Schroeder fehlen auch beim Kitaausbau ueberzeugende Antworten. Sie beklagt einerseits ein zu langsames Ausbautempo, erteilt aber andererseits den Forderungen der Kommunen nach weiteren Finanzhilfen eine Absage.
Damit riskiert sie, dass die Kommunen nicht in der Lage sind, bis 2013 ein bedarfsdeckendes Angebot zu schaffen und der Rechtsanspruch von Kindern damit ins Leere laeuft.
Der Bedarf an Betreuungsplaetzen ist wahrscheinlich deutlich hoeher, als die Bundesregierung annimmt. Das sehen die Kommunen und das Deutsche Jugendinistitut genauso wie die SPD-Bundestagsfraktion. Deshalb fordern wir eine rasche Neuauflage des Krippengipfels.
Wenn die Annahmen fuer den Kitaausbau nicht mehr stimmen, muessen alle Verantwortlichen so schnell wie moeglich an einen Tisch. Der Kitaausbau darf nicht scheitern, nicht verzoegert werden und auch nicht zum Schmalspur-Ausbau verkuemmern. Sollte der Bedarf tatsaechlich hoeher sein als angenommen, muss auch ueber eine zusaetzliche Finanzhilfen durch den Bund gesprochen werden.
Die Bundesfamilienministerin verschliesst davor die Augen. Mit ihrem Zaudern und Zoegern missachtet sie die Interessen von Kindern und Eltern.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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