Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light – Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen
- Pressemitteilung der Firma SPD, 17.05.2011
Pressemitteilung vom: 17.05.2011 von der Firma SPD aus Berlin
Kurzfassung: Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel: Die Beauftragung der Reaktorsicherheitskommission durch die Bundesregierung ...
[SPD - 17.05.2011] Schäfer-Gümbel: Kein Atomausstieg "light" – Bundeskanzlerin muss sich endlich festlegen
Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Beauftragung der Reaktorsicherheitskommission durch die Bundesregierung war eine Farce und hat zu entsprechenden Ergebnissen geführt. Sie war nichts anderes als ein Schachzug der Bundesregierung, um Zeit zu gewinnen und politische Festlegungen zu vermeiden. Auch heute hat Bundesumweltminister Röttgen vor einer klaren Aussage gekniffen und keine Festlegung hinsichtlich des dauerhaften Abschaltens der Altmeiler getroffen.
Für die SPD ist es nicht akzeptabel, wenn diese Altmeiler nach dem Atom-Moratorium wieder ans Netz gehen. Die Bundeskanzlerin muss sich jetzt endlich festlegen. Einen Atomausstieg "light" mit Hintertüren darf es nicht geben.
Die Erkenntnisse der Kommission im Hinblick auf den fehlenden Schutz vor Flugzeugabstürzen – insbesondere der ältesten Reaktoren - sind weder neu noch überraschend, sondern sind für uns Sozialdemokraten schon lange ein wesentlicher Grund für den schnellstmöglichen Atomausstieg.
Das Risiko eines Flugzeugabsturzes oder eines Terrorangriffs ist nicht beherrschbar. Wenn die Bundesregierung für diese Erkenntnis die Nachhilfe der Reaktorsicherheitskommission gebraucht hat, ist das ein Armutszeugnis.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
Zum Bericht der Reaktorsicherheitskommission erklärt der Vorsitzende der SPD Hessen, der Leiter der Energiekommission beim SPD-Parteivorstand Thorsten Schäfer-Gümbel:
Die Beauftragung der Reaktorsicherheitskommission durch die Bundesregierung war eine Farce und hat zu entsprechenden Ergebnissen geführt. Sie war nichts anderes als ein Schachzug der Bundesregierung, um Zeit zu gewinnen und politische Festlegungen zu vermeiden. Auch heute hat Bundesumweltminister Röttgen vor einer klaren Aussage gekniffen und keine Festlegung hinsichtlich des dauerhaften Abschaltens der Altmeiler getroffen.
Für die SPD ist es nicht akzeptabel, wenn diese Altmeiler nach dem Atom-Moratorium wieder ans Netz gehen. Die Bundeskanzlerin muss sich jetzt endlich festlegen. Einen Atomausstieg "light" mit Hintertüren darf es nicht geben.
Die Erkenntnisse der Kommission im Hinblick auf den fehlenden Schutz vor Flugzeugabstürzen – insbesondere der ältesten Reaktoren - sind weder neu noch überraschend, sondern sind für uns Sozialdemokraten schon lange ein wesentlicher Grund für den schnellstmöglichen Atomausstieg.
Das Risiko eines Flugzeugabsturzes oder eines Terrorangriffs ist nicht beherrschbar. Wenn die Bundesregierung für diese Erkenntnis die Nachhilfe der Reaktorsicherheitskommission gebraucht hat, ist das ein Armutszeugnis.
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Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
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