HOFF / KOPPELIN: Modernisierung und Sparziel in Einklang bringen (18.05.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu den heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkten der Bundeswehrreform erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 18.05.2011] HOFF / KOPPELIN: Modernisierung und Sparziel in Einklang bringen (18.05.2011)
BERLIN. Zu den heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkten der Bundeswehrreform erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Die heute vom Bundesverteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte sind ein erster Schritt auf dem Weg zu einer modernen und zukunftsfähigen Bundeswehr.
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte der Bundeswehrreform. Zukünftig wird die Truppenstärke 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende umfassen.
Insbesondere über eine solide Finanzierung muss in den kommenden Wochen gesprochen werden, denn es gilt, die Bundeswehr als Freiwilligenarmee für die nächsten Jahre auf ein seriöses finanzielles Fundament zu stellen. Die FDP ist bereit, in dieser Frage in den kommenden Wochen konstruktive Gespräche zu führen. Die Umsetzung der heute vorgestellten Eckpunkte muss jetzt zügig in Angriff genommen werden. Dabei gehören insbesondere alle Beschaffungsmaßnahmen auf den Prüfstand. Ebenso hält die FDP-Bundestagsfraktion es für wünschenswert, dass die Kosten der Auslandseinsätze zukünftig in einem Sonderetat ausgewiesen werden.
Des Weiteren müssen Entscheidungsstrukturen gestrafft, eine klare Zuordnung von Verantwortlichkeiten festgelegt, und Hierarchien verflacht werden.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu den heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkten der Bundeswehrreform erklären die sicherheitspolitische Sprecherin Elke HOFF und der Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat der FDP-Bundestagsfraktion Jürgen KOPPELIN:
Die heute vom Bundesverteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte sind ein erster Schritt auf dem Weg zu einer modernen und zukunftsfähigen Bundeswehr.
Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die heute durch den Verteidigungsminister vorgestellten Eckpunkte der Bundeswehrreform. Zukünftig wird die Truppenstärke 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5.000 freiwillig Wehrdienstleistende umfassen.
Insbesondere über eine solide Finanzierung muss in den kommenden Wochen gesprochen werden, denn es gilt, die Bundeswehr als Freiwilligenarmee für die nächsten Jahre auf ein seriöses finanzielles Fundament zu stellen. Die FDP ist bereit, in dieser Frage in den kommenden Wochen konstruktive Gespräche zu führen. Die Umsetzung der heute vorgestellten Eckpunkte muss jetzt zügig in Angriff genommen werden. Dabei gehören insbesondere alle Beschaffungsmaßnahmen auf den Prüfstand. Ebenso hält die FDP-Bundestagsfraktion es für wünschenswert, dass die Kosten der Auslandseinsätze zukünftig in einem Sonderetat ausgewiesen werden.
Des Weiteren müssen Entscheidungsstrukturen gestrafft, eine klare Zuordnung von Verantwortlichkeiten festgelegt, und Hierarchien verflacht werden.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
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E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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