Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm Elektromobilität
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Datum: 18.5.2011 Heute hat das Bundeskabinett ein "Regierungsprogramm Elektromobilität" ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 18.05.2011] Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm Elektromobilität
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Datum: 18.5.2011
Heute hat das Bundeskabinett ein "Regierungsprogramm Elektromobilität" verabschiedet. Mit dem Programm antwortet die Bundesregierung auf die Empfehlungen im zweiten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE), der am 16.05.2011 der Bundeskanzlerin übergeben worden ist. Das Regierungsprogramm setzt die Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Elektromobilität in den kommenden Jahren.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Das Thema Elektromobilität steht ganz oben auf unserer Agenda. Das neue Regierungsprogramm bündelt unsere Aktivitäten in diesem Bereich für die kommenden Jahre. Klar ist: Der Staat setzt die Rahmenbedingungen, die Entwicklung der Elektromobilität liegt in der Hand der Wirtschaft. Der beste Treiber für Innovationen ist immer noch der Wettbewerb."
Die Bundesregierung setzt bei ihrer Arbeit einen Schwerpunkt auf Forschung und Entwicklung und verdoppelt deshalb ihre Anstrengungen in diesem Bereich. Bis zum Ende der Legislaturperiode steht hierfür eine weitere Milliarde Euro zur Verfügung. Für die Koordinierung sämtlicher Forschungsaktivitäten richtet die Bundesregierung eine eigene Lotsenstelle ein. Die Aktivitäten der Bundesregierung sind dabei in europäische und internationale Prozesse eingebettet.
Bundesminister Dr. Rösler: "Im Bereich Forschung und Entwicklung gibt es noch großen Bedarf. Um hier Fortschritte zu erzielen, möchten wir mit dem Regierungsprogramm eine Forschungsarbeit aus einem Guss erreichen. Zu diesem Zwecke wird es eine Lotsenstelle geben. Sie soll insbesondere Mittelständler bei der Suche nach geeigneten Förderprogrammen unterstützen. Wichtig ist uns außerdem, internationale Kooperationen zu unterstützen. Das betrifft strategische Partnerschaften mit anderen Ländern ebenso wie die internationale Zusammenarbeit im Bereich Normung und Standardisierung. Die Auslandshandelskammern unterstützen schon heute die exportstarke deutsche Wirtschaft. Sie werden in Zukunft verstärkt als Plattform für Wirtschaft und Politik dienen können und dabei mit "Germany Trade and Invest" kooperieren."
Neben den bewährten Maßnahmen der Ressorts im Bereich Forschung und Entwicklung sollen mit dem Aufbau von regionalen Schaufenstern und der Entwicklung von technischen Leuchtturmprojekten zwei weitere innovative Instrumente etabliert werden, die Synergieeffekte liefern.
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer: "Wir greifen hier auf die guten Erfahrungen in unseren Modellregionen zurück und bauen darauf auf. Die neuen Schaufenster werden dank ihrer Größe, Rückschlüsse auf die Massentauglichkeit der getesteten Elektromobilitätslösungen liefern. Schaufenster dienen auch dazu, die Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie international sichtbar und erlebbar zu machen. Wir werden die Schaufenster noch in diesem Jahr in einem offenen Bewerbungsverfahren ausschreiben. Eines der Kriterien wird ein belastbares - auch finanzielles - Engagement der Beteiligten vor Ort sein: D.h. ein angemessener Mittel- und Fahrzeugeinsatz der Industrie und die Bereitschaft der Kommunen, neue Rahmenbedingungen zu schaffen. Mittelständische Unternehmen, die oft besonders innovative Ansätze verfolgen, sollen angemessen berücksichtigt werden."
Ein weiterer Schwerpunkt der Maßnahmen ist die Schaffung attraktiver ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, die die Entstehung eines Leitmarktes für die Elektromobilität in Deutschland unterstützen.
Bundesminister Ramsauer: "Mobilität muss bezahlbar bleiben - das gilt auch für die Elektromobilität. Deshalb wollen wir neben Forschung, Entwicklung und Demonstration auch Anreize setzen. Neben steuerlichen Vorteilen bei der KFZ- und Dienstwagenbesteuerung werden das vor allem nicht-monetäre Nutzeranreize - meist im Straßenverkehrsrecht - sein. Das sind z.B. Sonderparkplätze für Elektrofahrzeuge. Dafür haben wir bereits ein neues Verkehrszeichen eingeführt. Ein Anreiz könnte aber auch die Aufhebung von Zufahrtsverboten für E-Fahrzeuge sein, um den sauberen Lieferverkehr in den Städten zu fördern. Auch die Freigabe von Busspuren oder die Ausweisung von Sonder- oder Ladespuren wollen wir prüfen. Um Erkenntnisse über mögliche Nutzungskonflikte zu sammeln wollen wir diese Anreize zunächst in den Schaufenstern einführen und erproben. Damit wollen wir auch die Auswirkungen auf den ÖPNV so gering wie möglich halten."
Weitere Informationen zum Regierungsprogramm finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Gemeinsame Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Datum: 18.5.2011
Heute hat das Bundeskabinett ein "Regierungsprogramm Elektromobilität" verabschiedet. Mit dem Programm antwortet die Bundesregierung auf die Empfehlungen im zweiten Bericht der Nationalen Plattform Elektromobilität (NPE), der am 16.05.2011 der Bundeskanzlerin übergeben worden ist. Das Regierungsprogramm setzt die Rahmenbedingungen für die Entwicklung der Elektromobilität in den kommenden Jahren.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler: "Das Thema Elektromobilität steht ganz oben auf unserer Agenda. Das neue Regierungsprogramm bündelt unsere Aktivitäten in diesem Bereich für die kommenden Jahre. Klar ist: Der Staat setzt die Rahmenbedingungen, die Entwicklung der Elektromobilität liegt in der Hand der Wirtschaft. Der beste Treiber für Innovationen ist immer noch der Wettbewerb."
Die Bundesregierung setzt bei ihrer Arbeit einen Schwerpunkt auf Forschung und Entwicklung und verdoppelt deshalb ihre Anstrengungen in diesem Bereich. Bis zum Ende der Legislaturperiode steht hierfür eine weitere Milliarde Euro zur Verfügung. Für die Koordinierung sämtlicher Forschungsaktivitäten richtet die Bundesregierung eine eigene Lotsenstelle ein. Die Aktivitäten der Bundesregierung sind dabei in europäische und internationale Prozesse eingebettet.
Bundesminister Dr. Rösler: "Im Bereich Forschung und Entwicklung gibt es noch großen Bedarf. Um hier Fortschritte zu erzielen, möchten wir mit dem Regierungsprogramm eine Forschungsarbeit aus einem Guss erreichen. Zu diesem Zwecke wird es eine Lotsenstelle geben. Sie soll insbesondere Mittelständler bei der Suche nach geeigneten Förderprogrammen unterstützen. Wichtig ist uns außerdem, internationale Kooperationen zu unterstützen. Das betrifft strategische Partnerschaften mit anderen Ländern ebenso wie die internationale Zusammenarbeit im Bereich Normung und Standardisierung. Die Auslandshandelskammern unterstützen schon heute die exportstarke deutsche Wirtschaft. Sie werden in Zukunft verstärkt als Plattform für Wirtschaft und Politik dienen können und dabei mit "Germany Trade and Invest" kooperieren."
Neben den bewährten Maßnahmen der Ressorts im Bereich Forschung und Entwicklung sollen mit dem Aufbau von regionalen Schaufenstern und der Entwicklung von technischen Leuchtturmprojekten zwei weitere innovative Instrumente etabliert werden, die Synergieeffekte liefern.
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Peter Ramsauer: "Wir greifen hier auf die guten Erfahrungen in unseren Modellregionen zurück und bauen darauf auf. Die neuen Schaufenster werden dank ihrer Größe, Rückschlüsse auf die Massentauglichkeit der getesteten Elektromobilitätslösungen liefern. Schaufenster dienen auch dazu, die Leistungsfähigkeit der deutschen Industrie international sichtbar und erlebbar zu machen. Wir werden die Schaufenster noch in diesem Jahr in einem offenen Bewerbungsverfahren ausschreiben. Eines der Kriterien wird ein belastbares - auch finanzielles - Engagement der Beteiligten vor Ort sein: D.h. ein angemessener Mittel- und Fahrzeugeinsatz der Industrie und die Bereitschaft der Kommunen, neue Rahmenbedingungen zu schaffen. Mittelständische Unternehmen, die oft besonders innovative Ansätze verfolgen, sollen angemessen berücksichtigt werden."
Ein weiterer Schwerpunkt der Maßnahmen ist die Schaffung attraktiver ordnungspolitischer Rahmenbedingungen, die die Entstehung eines Leitmarktes für die Elektromobilität in Deutschland unterstützen.
Bundesminister Ramsauer: "Mobilität muss bezahlbar bleiben - das gilt auch für die Elektromobilität. Deshalb wollen wir neben Forschung, Entwicklung und Demonstration auch Anreize setzen. Neben steuerlichen Vorteilen bei der KFZ- und Dienstwagenbesteuerung werden das vor allem nicht-monetäre Nutzeranreize - meist im Straßenverkehrsrecht - sein. Das sind z.B. Sonderparkplätze für Elektrofahrzeuge. Dafür haben wir bereits ein neues Verkehrszeichen eingeführt. Ein Anreiz könnte aber auch die Aufhebung von Zufahrtsverboten für E-Fahrzeuge sein, um den sauberen Lieferverkehr in den Städten zu fördern. Auch die Freigabe von Busspuren oder die Ausweisung von Sonder- oder Ladespuren wollen wir prüfen. Um Erkenntnisse über mögliche Nutzungskonflikte zu sammeln wollen wir diese Anreize zunächst in den Schaufenstern einführen und erproben. Damit wollen wir auch die Auswirkungen auf den ÖPNV so gering wie möglich halten."
Weitere Informationen zum Regierungsprogramm finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie.
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
Firmenkontakt:
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Die Pressemeldung "Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm Elektromobilität" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundeskabinett verabschiedet Regierungsprogramm Elektromobilität" ist Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI).