Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern
- Pressemitteilung der Firma SPD, 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma SPD aus Berlin
Kurzfassung: Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Familienministerin Schröder macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung ...
[SPD - 18.05.2011] Schwesig: Familienministerin Schröder muss endlich liefern
Zu den Äußerungen der Bundesfamilienministerin Kristina Schröder bezüglich des Krippenausbaus erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig:
Familienministerin Schröder macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für den schleppenden Krippenausbau jetzt auf die Länder schieben will. Denn nicht nur die Länder stehen in der Pflicht, auch Frau Schröder muss liefern.
Sie hat im Juli vorigen Jahres der Konferenz der Jugend- und Familienminister/innen (JFMK) zugesagt, bis zum Jahreswechsel 2010/2011 überarbeitete Prognose-Zahlen vorzulegen. Das hat sie bis heute nicht getan. Letztlich wissen wir nicht, wie viele Kinder im Jahr 2013 tatsächlich eine Betreuung brauchen. Klar ist, es werden mehr sein als die, die Frau Schröder in ihren Berechnungen zugrunde gelegt hat.
Der Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung für Kinder ab eins bis 2013 muss durch zusätzliches Geld des Bundes und auf der Basis einer aktualisierten Bedarfsprognose massiv vorangetrieben werden. Für beides sorgt Frau Schröder nicht. Das ist aber die Aufgabe von Frau Schröder, nicht die der Länderminister. Die Bundesfamilienministerin stiehlt sich wieder einmal aus der Verantwortung.
Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon (030) 25991-300, FAX (030) 25991-507
Herausgeberin: Andrea Nahles
Redaktion: Tobias Dünow
e-mail: pressestelle@spd.de
http://www.spd.de
http://www.meinespd.net/
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Familienministerin Schröder macht es sich zu einfach, wenn sie die Verantwortung für den schleppenden Krippenausbau jetzt auf die Länder schieben will. Denn nicht nur die Länder stehen in der Pflicht, auch Frau Schröder muss liefern.
Sie hat im Juli vorigen Jahres der Konferenz der Jugend- und Familienminister/innen (JFMK) zugesagt, bis zum Jahreswechsel 2010/2011 überarbeitete Prognose-Zahlen vorzulegen. Das hat sie bis heute nicht getan. Letztlich wissen wir nicht, wie viele Kinder im Jahr 2013 tatsächlich eine Betreuung brauchen. Klar ist, es werden mehr sein als die, die Frau Schröder in ihren Berechnungen zugrunde gelegt hat.
Der Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung für Kinder ab eins bis 2013 muss durch zusätzliches Geld des Bundes und auf der Basis einer aktualisierten Bedarfsprognose massiv vorangetrieben werden. Für beides sorgt Frau Schröder nicht. Das ist aber die Aufgabe von Frau Schröder, nicht die der Länderminister. Die Bundesfamilienministerin stiehlt sich wieder einmal aus der Verantwortung.
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(Da unsere Organisationseinheiten auf verschiedene Gebäude verteilt sind, müssen Sie ggf. die genaue Adresse bei der Organisationseinheit erfragen.)
Zukunftsgerecht in Europa
Gerechtigkeit und ein fairer Wettbewerb in einem sozialen Rechtsstaat zeichnen das Zusammenleben in der Europäischen Union aus. Das macht das europäische Sozialstaatsmodell so einzigartig. Es fußt in der europäischen Aufklärung und speist sich aus der europäischen Arbeiterbewegung. Denn im Kern geht es diesem europäische Sozialstaat immer auch um Teilhabe und Mitbestimmung.
Soziale Bürgerrechte, Zugang zu Bildung und gerechte Teilhabe am Wohlstand - dieses Europa ist grundlegend geprägt von der sozialdemokratischen Idee. Diese Grundidee des Sozialstaatmodells wollen wir im Europa der Zukunft beibehalten. Das ist auch der Grundgedanke der Agenda 2010.
....
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