Ausbau der Kinderbetreuung muss forciert werden
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfoerderungsgesetzes erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks: Der Zwischenbericht bestaetigt, was wir seit ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 18.05.2011] Ausbau der Kinderbetreuung muss forciert werden
Anlaesslich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfoerderungsgesetzes erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Der Zwischenbericht bestaetigt, was wir seit Monaten anmahnen:
Der Ausbau von Kitaplaetzen geht zu langsam voran. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesfamilienministerin bereits mehrfach aufgefordert, einen neuen Krippengipfel einzuberufen, um den tatsaechlichen regionalen Bedarf an Krippenplaetzen zu ermitteln und entsprechende Massnahmen dafuer mit den Laendern und Kommunen zu verabreden. Frau Schroeder aber erschoepft sich weiter in unverbindlichen Kommentaren und sieht die Verantwortung fuer den weiteren U3-Betreuungsausbau allein bei den Laendern beziehungsweise Kommunen.
In der Tat muessen die Laender staerker als bisher ihrer Finanzierungsverantwortung nachkommen. Es mangelt zudem an Transparenz, in welcher Hoehe Mittel von den Laendern an die Kommunen fliessen. Frau Schroeder macht es sich aber zu leicht, wenn sie allein den Laendern den Schwarzen Peter zuschiebt. Auch ist es die Aufgabe der Bundesfamilienministerin, mit den Laendern und Kommunen konkrete Massnahmen fuer einen nationalen Bildungspakt im Bereich fruehkindliche Bildung sowie fuer eine Fachkraefteoffensive zu verabreden.
Noch bis zum Bekanntwerden dieses Berichts haben sowohl die Bundesfamilienministerin als auch die Bundeskanzlerin keine Gelegenheit ausgelassen, den Krippenausbau schoen zu reden. Nun aber betont auch Frau Schroeder, die Ausbau-Dynamik muesse gesteigert werden. Anstatt nur zu kommentieren, muss diese schwarz-gelbe Bundesregierung endlich konkrete Schritte einleiten. In den Antraegen der SPD-Bundestagsfraktion liegen laengst entsprechende Vorschlaege vor.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich des heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Zwischenberichts zur Evaluation des Kinderfoerderungsgesetzes erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Der Zwischenbericht bestaetigt, was wir seit Monaten anmahnen:
Der Ausbau von Kitaplaetzen geht zu langsam voran. Die SPD-Bundestagsfraktion hat die Bundesfamilienministerin bereits mehrfach aufgefordert, einen neuen Krippengipfel einzuberufen, um den tatsaechlichen regionalen Bedarf an Krippenplaetzen zu ermitteln und entsprechende Massnahmen dafuer mit den Laendern und Kommunen zu verabreden. Frau Schroeder aber erschoepft sich weiter in unverbindlichen Kommentaren und sieht die Verantwortung fuer den weiteren U3-Betreuungsausbau allein bei den Laendern beziehungsweise Kommunen.
In der Tat muessen die Laender staerker als bisher ihrer Finanzierungsverantwortung nachkommen. Es mangelt zudem an Transparenz, in welcher Hoehe Mittel von den Laendern an die Kommunen fliessen. Frau Schroeder macht es sich aber zu leicht, wenn sie allein den Laendern den Schwarzen Peter zuschiebt. Auch ist es die Aufgabe der Bundesfamilienministerin, mit den Laendern und Kommunen konkrete Massnahmen fuer einen nationalen Bildungspakt im Bereich fruehkindliche Bildung sowie fuer eine Fachkraefteoffensive zu verabreden.
Noch bis zum Bekanntwerden dieses Berichts haben sowohl die Bundesfamilienministerin als auch die Bundeskanzlerin keine Gelegenheit ausgelassen, den Krippenausbau schoen zu reden. Nun aber betont auch Frau Schroeder, die Ausbau-Dynamik muesse gesteigert werden. Anstatt nur zu kommentieren, muss diese schwarz-gelbe Bundesregierung endlich konkrete Schritte einleiten. In den Antraegen der SPD-Bundestagsfraktion liegen laengst entsprechende Vorschlaege vor.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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