KÖRBER: Generationengerechte Baupolitik vereinfacht die Pflege und entlastet die Sozialkassen (18.05.2011)

  • Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur aktuellen OECD-Studie "Help Wanted?" zur Langzeitpflege in Industriestaaten, erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian KÖRBER: Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich angesichts der neuesten OECD-Studie, ...

[FDP-Bundestagsfraktion - 18.05.2011] KÖRBER: Generationengerechte Baupolitik vereinfacht die Pflege und entlastet die Sozialkassen (18.05.2011)


BERLIN. Zur aktuellen OECD-Studie "Help Wanted?" zur Langzeitpflege in Industriestaaten, erklärt der baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Sebastian KÖRBER:

Die FDP-Bundestagsfraktion setzt sich angesichts der neuesten OECD-Studie, wonach sich die Pflegekosten in den Industrieländern bis 2050 mindestens verdoppeln werden, für den verstärkten altersgerechten Aus- und Umbau des Gebäudebestands in Deutschland ein. Durch entsprechende Umrüstung wird nicht nur erreicht, dass alte Menschen länger selbstbestimmt in ihrer vertrauten Umgebung leben können, sondern es werden auch die Pflegekassen und Sozialhaushalte massiv entlastet. Die OECD-Empfehlung, auch aus finanziellen Gründen der Bedürftigen, so lange wie möglich das Wohnen in ihren eigenen vier Wänden zu ermöglichen, bestätigt den Ansatz der FDP-Fraktion für die altersgerechte Anpassung des Wohnungsbestandes. Barrierefreies und barrierearmes Wohnen in Verbindung mit einer geeigneten ambulanten Pflege kann aus Sicht der FDP maßgeblich dazu beitragen, eine Kostenexplosion bei den Hilfs- und Pflegeleistungen zu verhindern: Schätzungen der Bau- und Wohnungswirtschaft gehen davon aus, dass durch die Schaffung von einer Million entsprechender Wohnungen die Pflegekassen und Sozialhaushalte um 15 bis 20 Milliarden Euro entlastet werden könnten. Der Anteil liegt bundesweit momentan jedoch nur bei ca. zwei Prozent. Wünschenswert wäre eine Verzehnfachung der Quote an altengerechtem Wohnraum auf 20 Prozent bis 2030. Die FDP wird sich zudem innerhalb der Koalition dafür einsetzen, die entsprechenden KfW-Programme über 2011 hinaus auf hohem Niveau zu verstetigen.


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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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