Deutschland braucht einen europaeischen Pakt fuer Elektromobilitaet
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu dem Regierungsprogramm Elektromobilitaet erklaert der Bundestagsabgeordnete und Bundesminister a.D. Wolfgang Tiefensee: Das Regierungsprogramm Elektromobilitaet der Bundesregierung kommt spaet und setzt endlich fort, was bereits in der letzten ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 18.05.2011] Deutschland braucht einen europaeischen Pakt fuer Elektromobilitaet
Zu dem Regierungsprogramm Elektromobilitaet erklaert der Bundestagsabgeordnete und Bundesminister a.D. Wolfgang Tiefensee:
Das Regierungsprogramm Elektromobilitaet der Bundesregierung kommt spaet und setzt endlich fort, was bereits in der letzten Legislaturperiode unter Fuehrung der SPD auf den Weg gebracht wurde. Allerdings ist fraglich, ob die Anstrengungen ausreichen.
Bisher ungeloest sind die Kompetenzstreitigkeiten der Bundesministerien, die an der Foerderung der Elektromobilitaet beteiligt sind. Hier muss die Bundesregierung endlich ihre Kraefte buendeln und mit einer Stimme sprechen.
Zudem ist fraglich, ob die angekuendigte Milliardenfoerderung ausreicht, denn die Forschungsfoerderung betraegt jeweils nur
300 Millionen Euro pro Jahr. Insbesondere in der Erforschung der Batterietechnologie liegt Deutschland im Hintertreffen. Dabei ist die Batterie das Herzstueck des Elektroautos und der Schluessel zum Erfolg dieser Technologie.
Zudem greift das Regierungsprogramm Elektromobilitaet zu kurz:
Statt sich auf die nationale Ebene zu beschraenken, sollte die Bundesregierung einen europaeischen Pakt fuer Elektromobilitaet auf den Weg bringen. Denn Deutschland wird nur im europaeischen Verbund gegen die Konkurrenz aus Asien und den USA bestehen koennen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu dem Regierungsprogramm Elektromobilitaet erklaert der Bundestagsabgeordnete und Bundesminister a.D. Wolfgang Tiefensee:
Das Regierungsprogramm Elektromobilitaet der Bundesregierung kommt spaet und setzt endlich fort, was bereits in der letzten Legislaturperiode unter Fuehrung der SPD auf den Weg gebracht wurde. Allerdings ist fraglich, ob die Anstrengungen ausreichen.
Bisher ungeloest sind die Kompetenzstreitigkeiten der Bundesministerien, die an der Foerderung der Elektromobilitaet beteiligt sind. Hier muss die Bundesregierung endlich ihre Kraefte buendeln und mit einer Stimme sprechen.
Zudem ist fraglich, ob die angekuendigte Milliardenfoerderung ausreicht, denn die Forschungsfoerderung betraegt jeweils nur
300 Millionen Euro pro Jahr. Insbesondere in der Erforschung der Batterietechnologie liegt Deutschland im Hintertreffen. Dabei ist die Batterie das Herzstueck des Elektroautos und der Schluessel zum Erfolg dieser Technologie.
Zudem greift das Regierungsprogramm Elektromobilitaet zu kurz:
Statt sich auf die nationale Ebene zu beschraenken, sollte die Bundesregierung einen europaeischen Pakt fuer Elektromobilitaet auf den Weg bringen. Denn Deutschland wird nur im europaeischen Verbund gegen die Konkurrenz aus Asien und den USA bestehen koennen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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