Minister trifft EU-Koordinatorin Karla Peijs

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 18.05.2011
Pressemitteilung vom: 18.05.2011 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin

Kurzfassung: Ramsauer: Untersuchungen zum Donauausbau vorantreiben 18.05.2011 Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin die EU-Koordinatorin für die Binnenschifffahrt, Karla Peijs, zu einem Gespräch empfangen. Thema war die Studie zum Ausbau ...

[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 18.05.2011] Minister trifft EU-Koordinatorin Karla Peijs


Ramsauer: Untersuchungen zum Donauausbau vorantreiben
18.05.2011

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat heute in Berlin die EU-Koordinatorin für die Binnenschifffahrt, Karla Peijs, zu einem Gespräch empfangen. Thema war die Studie zum Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen, die von der Europäischen Kommission gefördert wird.

Die Studie soll die Meinungsverschiedenheiten über mögliche Donau-Ausbauvarianten auf dem Steckenabschnitt Straubing-Vilshofen beenden. Es handelt sich hier um den größten Engpass in Deutschland auf dem internationalen Rhein-Main-Donau-Schifffahrtsweg.

Ramsauer: "Die Experten leisten unter der Koordination der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Süd hervorragende Arbeit bei der Untersuchung der verschiedenen Ausbauvarianten. Ich bin sicher, dass eine einvernehmliche Lösung gefunden werden kann, die optimale Verkehrswege mit den notwendigen ökologischen Anforderungen in Einklang bringt."

Die Untersuchungen werden von einer Monitoring-Gruppe unter der Leitung von Hans-Joachim Koch, vormaliger Vorsitzender des Sachverständigenrates für Umweltfragen, begleitet.
Durch die paritätische Besetzung mit Vertretern aus den Bereichen "Schifffahrt/Wirtschaft" und "Umwelt/Verbände" wird eine transparente Meinungsbildung ermöglicht.

Dazu Ramsauer: "Nun gilt es, die Untersuchungen voranzubringen, damit wir im Herbst 2012 ein eindeutiges Untersuchungsergebnis bekannt geben können. Auf der Grundlage dieses Ergebnisses können Bund und Bayern dann eine endgültige Entscheidung zum Donauausbau treffen und die Umsetzung rasch einleiten."

Ramsauer dankte Karla Peijs für ihren Einsatz zu einer Lösungsfindung. Die EU-Koordinatorin für die Binnenschifffahrt wird in den kommenden Wochen den Donauabschnitt zwischen Straubing und Vilshofen besuchen, um sich selbst ein Bild zu machen.


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E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de

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Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.

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