LINDNER: In der SPD-Energiepolitik passt nichts mehr zusammen

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 19.05.2011
Pressemitteilung vom: 19.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zu aktuellen Einlassungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im "Handelsblatt" erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER: "Sigmar Gabriel beklagt die Marktmacht der vier großen Energieversorger, die die SPD durch die Ministererlaubnis für ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 19.05.2011] LINDNER: In der SPD-Energiepolitik passt nichts mehr zusammen


Zu aktuellen Einlassungen des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel im "Handelsblatt" erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:

"Sigmar Gabriel beklagt die Marktmacht der vier großen Energieversorger, die die SPD durch die Ministererlaubnis für die Fusion von E.ON und Ruhrgas vor Jahren zementiert hat. Sigmar Gabriel fordert neue Kohlekraftwerke, während die SPD in Nordrhein-Westfalen zulässt, dass das modernste Steinkohlekraftwerk Datteln zu einer Industrieruine verkommt. Sigmar Gabriel will auf die Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung in Deutschland achten, fordert aber einen kopflosen Ausstieg aus der Kernkraft. In der Energiepolitik der Sozialdemokraten passt nichts mehr zusammen."


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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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