SPD fordert Klimaschutzgesetz auf Basis einer 95-prozentigen CO2-Reduktion

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 20.05.2011
Pressemitteilung vom: 20.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Anlaesslich der Energiekonferenz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Zentrale Forderungen des Energiekonzepts der SPD sind die Reduktion der ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 20.05.2011] SPD fordert Klimaschutzgesetz auf Basis einer 95-prozentigen CO2-Reduktion


Anlaesslich der Energiekonferenz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:

Zentrale Forderungen des Energiekonzepts der SPD sind die Reduktion der Treibhausgase bis zum Jahr 2050 um 95 Prozent und ein Bekenntnis zur Forderung eines EU-Zieles von 30 Prozent bis zum Jahr 2020. Das sind klare Rahmenbedingungen, auf die sich die Gesellschaft und vor allem die Wirtschaft verlassen koennen.

Wichtig aber sind auch die einzelnen Massnahmen, die in den 50 Punkten des Konzeptes beschrieben sind. Deshalb will die SPD ein Klimaschutzgesetz, das verbindliche sektorale Ziele fuer die Bereiche Energieerzeugung, Gebaeude, Haushalte, Industrie und Verkehr. Dieses gibt die noetige Klarheit und Verlaesslichkeit sowohl fuer die verschiedenen Politikbereiche insgesamt als auch fuer die Volkswirtschaft.


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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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