SPD wirft sich hinter den fahrenden Zug

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 20.05.2011
Pressemitteilung vom: 20.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Mit der Ausstiegsforderung bis zum Jahr 2020 wirft sich die SPD hinter den fahrenden Zug und verpasst die historische Chance für ein schnelles Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland", kommentiert Dorothée Menzner das heute auf einer ...

[Die Linke. im Bundestag - 20.05.2011] SPD wirft sich hinter den fahrenden Zug


"Mit der Ausstiegsforderung bis zum Jahr 2020 wirft sich die SPD hinter den fahrenden Zug und verpasst die historische Chance für ein schnelles Abschalten aller Atomkraftwerke in Deutschland", kommentiert Dorothée Menzner das heute auf einer Konferenz im Willi-Brandt-Haus diskutierte SPD-Energiekonzept. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Realität hat die SPD-Ausstiegsforderung längst überholt. Schon seit über zwei Wochen sind nur noch sechs der 17 hiesigen Atomkraftwerke am Netz, ab morgen sogar nur noch vier. Die Strompreise an der Börse bewegten sich in dieser Zeit im Bereich der normalen Schwankungsbreite. Wir sehen uns daher in unserer Forderung bestätigt, dass elf Atomkraftwerke sofort stillgelegt werden können. Ein vollständiger Atomausstieg bis Ende des Jahres 2014 ist technisch möglich. Warum sollen wir die Risikomeiler noch ein knappes weiteres Jahrzehnt laufen lassen?

Auch in der Endlagerfrage fällt die SPD hinter den aktuellen Kenntnisstand zurück. Die SPD fordert zwar eine ergebnisoffene Endlagersuche, schließt davon aber den Standort Gorleben nicht aus. Spätestens die Erkenntnisse im laufenden Untersuchungsausschuss haben bewiesen, dass der niedersächsische Salzstock gänzlich ungeeignet ist für die Lagerung hochradioaktiver Abfälle."


F.d.R. Hendrik Thalheim

Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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