'Charta für Landwirtschaft und Verbraucher': Bundesministerin Aigner zieht positive Zwischenbilanz

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), 24.05.2011
Pressemitteilung vom: 24.05.2011 von der Firma Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) aus Berlin

Kurzfassung: Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zieht eine positive Zwischenbilanz im Dialog-Prozess zur geplanten "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher". In den vergangenen Wochen sind im Rahmen der ...

[Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) - 24.05.2011] "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher": Bundesministerin Aigner zieht positive Zwischenbilanz

Erfolgreicher Internet-Dialog: Bürgerbeteiligung auf www.bmelv.de läuft weiter


Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) zieht eine positive Zwischenbilanz im Dialog-Prozess zur geplanten "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher". In den vergangenen Wochen sind im Rahmen der Bürgerbeteiligung zahlreiche Meinungsbeiträge eingegangen und im Internet unter www.bmelv.de/Charta eingestellt worden.

Das öffentliche Interesse ist groß, vor allem in zentralen Fragen wie "Teller und Tank", nachhaltige Landnutzung und Nutztierhaltung. Bundesministerin Ilse Aigner zeigte sich erfreut über die Resonanz: "Die Zukunftsfragen der Landwirtschaft betreffen alle Verbraucher. Die Menschen wollen mitgestalten. Mit unserer Initiative haben wir dieses Bedürfnis aufgegriffen und einen offenen Dialog über eine verbraucherorientierte Landwirtschaft eröffnet." Die Zuschriften zeigten ein sehr differenziertes Bild der Erwartungen an die Landwirtschaft, so Aigner. "Wir werden uns intensiv mit allen Positionen auseinandersetzen."

Bis zum Ende des Jahres wird das BMELV eine "Charta für Landwirtschaft und Verbraucher" erarbeiten. Darin werden Ziele und Handlungsfelder einer zukunftsorientierten Politik für die gesamte Lebensmittelkette beschrieben. Im Mittelpunkt stehen Lösungsansätze für die zentralen Herausforderungen, denen sich Landwirtschaft und Verbraucher gemeinsam stellen müssen. Dazu gehören nicht zuletzt die Nahrungssicherheit und die Produktion nachwachsender Rohstoffe ebenso wie der Klima-, Umwelt- und Tierschutz und der internationale Wettbewerb.

Ein Kernelement des laufenden Dialog-Prozesses zur Charta bilden vier Workshops zu den Themen Umwelt, Tierhaltung, Lebensmittel sowie Ernährungssicherung und Welthandel. Bei den drei bisher durchgeführten Veranstaltungen standen folgende Aspekte im Vordergrund:
•Workshop Umwelt: Nachhaltiges Wirtschaften als Handlungsprinzip ist traditionell Kern des landwirtschaftlichen Handelns. In Zukunft werden die Nachfrage nach Agrargütern und der Wettbewerb um knappe Ressourcen weiter zunehmen. Nahrungsmittelproduktion soll Vorrang vor der Energieproduktion auf den Flächen haben. Die Förderinstrumente im Bereich der Energienutzung sollen auf den Prüfstand. Diskutiert wurde auch die grundsätzliche Akzeptanz moderner technischer Anlagen in der Landwirtschaft - sei es bei Biogasanlagen oder bei Stallbauinvestitionen.
•Workshop Tierhaltung: Diskutiert wurde über Eingriffe am Tier, Produktionsintensität und Betriebsgröße, Tierschutz, Tiergesundheit sowie Futter- und Lebensmittelsicherheit. Auch der Tierschutz-TÜV und die Bewertung der Kontrollsysteme im Bereich der Lebensmittelsicherheit waren Thema. Eine große Zahl der Teilnehmer unterstützte ein aussagekräftiges, freiwilliges Tierschutz-Label.
•Workshop Ernährung und Welthandel: Auf der gesamten Welt müssen bald mehr als neun Milliarden Menschen ernährt werden. Zudem soll die Landwirtschaft einen nennenswerten Beitrag zur Energieproduktion leisten. Um das zu erreichen ist eine nachhaltige und effiziente Nutzung der Ressourcen nötig. Weltweit müssen Ernte-, Lager- und Verarbeitungsverluste vermindert werden. Teilweise sind Produktionssteigerungen notwendig. Kontrovers wurde auch über die arbeitsteilige und global vernetzte Lebensmittelwirtschaft diskutiert.

An den einzelnen Workshops im BMELV beteiligten sich Vertreter von 38 Verbänden und Einrichtungen - aus dem Bereich Land- und Ernährungswirtschaft, Verbraucherschutz, Umwelt- und Tierschutz, aus Kirchen, Entwicklungsorganisationen und Wissenschaft. Auch Mitglieder des Deutschen Bundestags waren eingeladen.

Am 7. Juni trifft sich die Runde zum letzten Workshop Lebensmittel. Es geht unter anderem um die Frage: Wie kann es besser gelingen, das Vertrauen der Verbraucher in die Sicherheit und die Qualität der Lebensmittel einerseits und in deren sozialverträgliche, umwelt- und tiergerechte Produktion andererseits zu stärken?

Auch nach Ende des letzten Workshops können interessierte Verbraucher sowie Unternehmer und Verbände sich weiter im Internet am Dialog beteiligen. Wer mitreden will, kann seine Meinung einbringen unter www.bmelv.de/Charta.


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Über Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV):
Mit Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 wurde das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (BML) zu einem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umgebildet. Dem neuen Ministerium wurden aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit die Zuständigkeiten für den Verbraucherschutz sowie aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie die Zuständigkeit für die Verbraucherpolitik übertragen.
Darüber hinaus erfolgte die Verlagerung des Bundesinstitut für gesundheitlichen Verbraucherschutz und Veterinärwesen (BgVV) in den Geschäftsbereich des BMVEL. Mit der Umorganisation erhält der vorsorgende Verbraucherschutz in Deutschland einen neuen Stellenwert. Dies soll unter anderem auch durch eine neue Landwirtschaftspolitik zum Ausdruck kommen, die den Erwartungen und Bedürfnissen der Verbraucher Rechnung trägt, ein partnerschaftliches Verhältnis zwischen Landwirtschaft und Verbrauchern fördert, den Tierschutz weiterentwickelt und den Grundsatz der Nachhaltigkeit in der Landwirtschaft verankert.
Da ein großer Teil der Politikbereiche des Ministeriums gemeinschaftsrechtlichen Regelungen unterliegt, besteht die wichtigste Aufgabe des Ministeriums darin, die vielschichtigen Interessen innerhalb Deutschlands zu kanalisieren und als deutsche Interessenlage in den Meinungsbildungs- und Rechtssetzungsprozess der Europäischen Union einzubringen. Darüber hinaus trägt das Ministerium dafür Sorge, dass Gemeinschaftsrecht in Deutschland ordnungsgemäß angewandt werden kann.
Zum Geschäftsbereich des Ministeriums zählen - neben dem neu hinzugekommenen BgVV - unter anderem das Bundessortenamt, zehn Bundesforschungsanstalten sowie die Zentralstelle für Agrardokumentation und -information. Darüber hinaus hat das Ministerium die Aufsicht über vier Anstalten des öffentlichen Rechts, darunter die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung.

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