Drohung mit dem Blackout

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 24.05.2011
Pressemitteilung vom: 24.05.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Die Behauptung, AKW-Abschaltungen könnten im kommenden Winter zu Blackouts führen, ist eine unverschämte und unverhohlene Drohung", sagt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Beirat der ...

[Die Linke. im Bundestag - 24.05.2011] Drohung mit dem Blackout


"Die Behauptung, AKW-Abschaltungen könnten im kommenden Winter zu Blackouts führen, ist eine unverschämte und unverhohlene Drohung", sagt Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. und Mitglied im Beirat der Bundesnetzagentur. "Wir erleben hier das immer gleiche Spiel: Wenn, was selten genug geschieht, die Politik an den Profit der Privatwirtschaft will, reagiert diese mit Drohgebärden und Panikszenarien. Diesmal sind es die Energiekonzerne, die vor Blackouts warnen. Und die IAEO setzt noch eins drauf und behauptet, durch einen deutschen Alleingang beim Atomausstieg sei die Versorgungssicherheit in der EU gefährdet." Menzner weiter:

"Es kann nicht sein, dass sich die Energiewirtschaft mit derartigen Methoden gegen das Votum der Bevölkerung für einen schnellen Atomausstieg stellt. Durch flexibles Lastmanagement, Absprachen mit Großabnehmern und eine sinnvolle Nutzung bestehender Kraftwerksreserven sind die bei einem beschleunigtem Atomausstieg angeblich drohenden Blackouts vermeidbar, es sei denn, das deutsche Stromnetz ist in einem schlechteren Zustand, als die Netzbetreiber zugeben. Jetzt sind Lösungsvorschläge und ein Umdenken statt Drohgebärden gefragt. Das Stromnetz muss fit gemacht werden für die zukünftige dezentrale Erzeugungsstruktur.

Die Warnungen machen vor allem deutlich: Der Staat muss endlich die tatsächliche Aufsichtsfunktion über Netze und Stromerzeugung übernehmen. Die Stromkonzerne müssen entflochten werden und dürfen nicht länger selbst Netzbetreiber sein. Denn würde auch die Drohkulisse der Atomindustrie, mit der sie jetzt versucht, ihre sieben Altmeiler und Krümmel in die Zukunft zu retten um damit weiter täglich einen Profi von einer Million Euro pro AKW zu machen, schnell zusammenbrechen."


F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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