Merkel weiter in den Faengen der Atomlobby - Brennelementesteuer muss bleiben
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 25.05.2011
Pressemitteilung vom: 25.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 25.05.2011] Merkel weiter in den Faengen der Atomlobby - Brennelementesteuer muss bleiben
Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz.
Auch wenn jetzt einzelne Atomkraftwerke still gelegt werden, geht es den grossen Energieversorgungsunternehmen wirtschaftlich immer noch sehr gut. Man sollte sich von den Energieversorgungsunternehmen nichts anderes weismachen lassen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu Meldungen, die Brennelementesteuer solle wieder abgeschafft werden, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss:
Es gibt keinen Grund, die zu diesem Jahr eingefuehrte Brennelementesteuer wieder abzuschaffen. Die Brennelementesteuer muss bleiben. Das Aufkommen ist im Bundeshaushalt fest eingeplant; hier darf keine Luecke gerissen werden.
Wenn die schwarz-gelbe Koalition die Brennelementesteuer wieder abschaffen will, dann zeigt das nur eins: Frau Merkel und Schwarz-Gelb kuschen auch nach Fukushima immer noch vor der Atomlobby - allen anderslautenden Aeusserungen zum Trotz.
Auch wenn jetzt einzelne Atomkraftwerke still gelegt werden, geht es den grossen Energieversorgungsunternehmen wirtschaftlich immer noch sehr gut. Man sollte sich von den Energieversorgungsunternehmen nichts anderes weismachen lassen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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