Staatsminister Eckart von Klaeden: 'Ziel in greifbarer Nähe: Die Bundesregierung wird beim Bürokratieabbau Kurs halten'
- Pressemitteilung der Firma Bundesregierung, 15.12.2010
Pressemitteilung vom: 15.12.2010 von der Firma Bundesregierung aus Berlin
Kurzfassung: Die Bundesregierung stellt in ihrem Jahresbericht 2010 den Stand der Umsetzung des erweiterten Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" vor. Staatsminister Eckart von Klaeden sagte hierzu nach der Kabinettsitzung: "Wirksame und ...
[Bundesregierung - 15.12.2010] Staatsminister Eckart von Klaeden: "Ziel in greifbarer Nähe: Die Bundesregierung wird beim Bürokratieabbau Kurs halten"
Die Bundesregierung stellt in ihrem Jahresbericht 2010 den Stand der Umsetzung des erweiterten Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" vor.
Staatsminister Eckart von Klaeden sagte hierzu nach der Kabinettsitzung:
"Wirksame und nachvollziehbare Regelungen erhöhen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und Verwaltung Deutschlands. Mit dem Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung hat die Bundesregierung ein wirksames Instrumentarium geschaffen, um die Qualität des Rechts zu steigern und Belastungen zu senken. Das Abbauziel gegenüber der Wirtschaft ist fast erreicht.
Jetzt gilt es, Kurs zu halten und den Rest der Wegstrecke erfolgreich zurück zu legen."
Der Bericht stellt auch den Stand des bisher Erreichten dar, die Bürokratiekosten der Wirtschaft bis Ende 2011 um 25 Prozent zu reduzieren. Die Gesamtabbaubilanz nach Realisierung aller derzeit geplanten Vorhaben beträgt 22,6 Prozent gegenüber der Belastung im Jahr 2006.
Im Jahr 2006 betrugen die Kosten der Wirtschaft rund 50 Mrd. Euro. Bis Ende 2010 wurden Vereinfachungsmaßnahmen mit einem Entlastungsvolumen von rund 6,7 Mrd.
Euro pro Jahr umgesetzt. Für das Jahr 2011 sind weitere zahlreiche Maßnahmen vorgesehen, die die Wirtschaft trotz notwendiger neuer Belastungen zusätzlich um
4,6 Mrd. Euro entlasten. Die Maßnahmen reichen von der Vereinfachung von Vordrucken bis hin zur vermehrten Nutzung elektronischer Übermittlungsverfahren und moderner Kommunikationstechnologien. Alle Ressorts haben hierzu ihre Beiträge geleistet.
Weitere Informationen zum Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" sind unter www.bundesregierung.de/buerokratieabbau veröffentlicht.
---------------------------------------------------------------------------------
Anlagen zum Download:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-12-15-jahresbericht-buerokratieabbau,property=publicationFile.pdf
Bericht der Bundesregierung 2010 zur Anwendung des Standardkosten-Modells und zum Stand des Bürokratieabbaus (PDF) (299,6 KB) http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-12-15-jahresbericht-buerokratieabbau,property=publicationFile.pdf
Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://www.bundesregierung.de/
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
Telefon: 03018 272 - 0
Telefax: 03018 272 - 2555
Die Bundesregierung stellt in ihrem Jahresbericht 2010 den Stand der Umsetzung des erweiterten Programms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" vor.
Staatsminister Eckart von Klaeden sagte hierzu nach der Kabinettsitzung:
"Wirksame und nachvollziehbare Regelungen erhöhen das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Politik und Verwaltung Deutschlands. Mit dem Programm Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung hat die Bundesregierung ein wirksames Instrumentarium geschaffen, um die Qualität des Rechts zu steigern und Belastungen zu senken. Das Abbauziel gegenüber der Wirtschaft ist fast erreicht.
Jetzt gilt es, Kurs zu halten und den Rest der Wegstrecke erfolgreich zurück zu legen."
Der Bericht stellt auch den Stand des bisher Erreichten dar, die Bürokratiekosten der Wirtschaft bis Ende 2011 um 25 Prozent zu reduzieren. Die Gesamtabbaubilanz nach Realisierung aller derzeit geplanten Vorhaben beträgt 22,6 Prozent gegenüber der Belastung im Jahr 2006.
Im Jahr 2006 betrugen die Kosten der Wirtschaft rund 50 Mrd. Euro. Bis Ende 2010 wurden Vereinfachungsmaßnahmen mit einem Entlastungsvolumen von rund 6,7 Mrd.
Euro pro Jahr umgesetzt. Für das Jahr 2011 sind weitere zahlreiche Maßnahmen vorgesehen, die die Wirtschaft trotz notwendiger neuer Belastungen zusätzlich um
4,6 Mrd. Euro entlasten. Die Maßnahmen reichen von der Vereinfachung von Vordrucken bis hin zur vermehrten Nutzung elektronischer Übermittlungsverfahren und moderner Kommunikationstechnologien. Alle Ressorts haben hierzu ihre Beiträge geleistet.
Weitere Informationen zum Regierungsprogramm "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" sind unter www.bundesregierung.de/buerokratieabbau veröffentlicht.
---------------------------------------------------------------------------------
Anlagen zum Download:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-12-15-jahresbericht-buerokratieabbau,property=publicationFile.pdf
Bericht der Bundesregierung 2010 zur Anwendung des Standardkosten-Modells und zum Stand des Bürokratieabbaus (PDF) (299,6 KB) http://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2010/2010-12-15-jahresbericht-buerokratieabbau,property=publicationFile.pdf
Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://www.bundesregierung.de/
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
Telefon: 03018 272 - 0
Telefax: 03018 272 - 2555
Über Bundesregierung:
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Firmenkontakt:
Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://www.bundesregierung.de/
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
Telefon: 03018 272 - 0
Telefax: 03018 272 - 2555
Das Volk übt die Staatsgewalt in Wahlen aus und hat auch das letzte Wort bei der Kontrolle der wichtigsten Einrichtungen des Staates, den fünf "Verfassungsorganen". Diese sind der Bundestag und der Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben ("Legislative"), das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtsprechung ("Judikative") und schließlich der Bundespräsident und die Bundesregierung, die ausführende Aufgaben übernehmen ("Exekutive"). Die Bundesregierung steuert die politischen und staatlichen Geschäfte. Sie besteht aus dem Bundeskanzler sowie den Bundesministern. Zusammen bilden sie "das Kabinett".
Firmenkontakt:
Presse- und Informationsamt der
Bundesregierung
E-Mail: InternetPost@bundesregierung.de
Internet: http://www.bundesregierung.de/
Dorotheenstr. 84
D-10117 Berlin
Telefon: 03018 272 - 0
Telefax: 03018 272 - 2555
Die Pressemeldung "Staatsminister Eckart von Klaeden: 'Ziel in greifbarer Nähe: Die Bundesregierung wird beim Bürokratieabbau Kurs halten'" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Staatsminister Eckart von Klaeden: 'Ziel in greifbarer Nähe: Die Bundesregierung wird beim Bürokratieabbau Kurs halten'" ist Bundesregierung.