Atomare Altlasten kommen Steuerzahler immer teurer
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 25.05.2011
Pressemitteilung vom: 25.05.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der neuerlichen Mehrkosten fuer atomare Altlasten von ueber 100 Millionen Euro und bislang null Einnahmen aus der Brennelementesteuer erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 25.05.2011] Atomare Altlasten kommen Steuerzahler immer teurer
Anlaesslich der neuerlichen Mehrkosten fuer atomare Altlasten von ueber 100 Millionen Euro und bislang null Einnahmen aus der Brennelementesteuer erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Die nicht enden wollende Kostensteigerungsspirale bei den atomaren Altlasten dreht sich weiter: Bislang null Einnahmen aus der Brennelementesteuer stehen neuerliche Mehrkosten bei Rueckbauprojekten von frueheren Forschungsreaktoren gegenueber, die jetzt offensichtlich allein bei den Steuerzahlern abgeladen werden sollen.
Fuer zwei Altreaktoren auf dem Gelaende der frueheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) beziffert die Bundesregierung in einem auf wiederholte Nachfrage der SPD erstellten Bericht die zusaetzlichen Belastungen mit ueber einhundert Millionen Euro. Gleichzeitig werden darin bereits die naechsten "zwangslaeufigen" und "schwer zu kalkulierenden"
Kostensteigerungen bei diesen beiden Massnahmen eingeraeumt.
Fuer acht weitere Rueckbauprojekte werden zudem aktuell die Projektkostenschaetzungen "ueberarbeitet", "erarbeitet" oder neu "erstellt".
Die Restdauer der Stillegungs- und Entsorgung der beiden nuklearen Versuchsanlagen in Karlsruhe weicht demnach signifikant von frueheren Planungen ab. Bei der Kompakten Natriumgekuehlten Kernreaktoranlage (KNK II) dauert der Rueckbau sechs Jahre laenger als vorgesehen und verursacht 63 Millionen Euro an Mehrkosten. Bei dem Mehrzweckforschungsreaktor (MZFR) verzoegert er sich um drei Jahre und wird mindestens 40 Millionen Euro teurer.
Die Kosten fuer den Rueckbau atomarer Altanlagen duerfen - wie im Energiekonzept der SPD gefordert - aber nicht laenger allein den Steuerzahlern aufgebuerdet werden. Sie muessen in Zukunft verursachergerecht ueber die Brennelementesteuer durch die Atomwirtschaft finanziert werden.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der neuerlichen Mehrkosten fuer atomare Altlasten von ueber 100 Millionen Euro und bislang null Einnahmen aus der Brennelementesteuer erklaert der Hauptberichterstatter fuer das Bundesministerium fuer Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Die nicht enden wollende Kostensteigerungsspirale bei den atomaren Altlasten dreht sich weiter: Bislang null Einnahmen aus der Brennelementesteuer stehen neuerliche Mehrkosten bei Rueckbauprojekten von frueheren Forschungsreaktoren gegenueber, die jetzt offensichtlich allein bei den Steuerzahlern abgeladen werden sollen.
Fuer zwei Altreaktoren auf dem Gelaende der frueheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe (WAK) beziffert die Bundesregierung in einem auf wiederholte Nachfrage der SPD erstellten Bericht die zusaetzlichen Belastungen mit ueber einhundert Millionen Euro. Gleichzeitig werden darin bereits die naechsten "zwangslaeufigen" und "schwer zu kalkulierenden"
Kostensteigerungen bei diesen beiden Massnahmen eingeraeumt.
Fuer acht weitere Rueckbauprojekte werden zudem aktuell die Projektkostenschaetzungen "ueberarbeitet", "erarbeitet" oder neu "erstellt".
Die Restdauer der Stillegungs- und Entsorgung der beiden nuklearen Versuchsanlagen in Karlsruhe weicht demnach signifikant von frueheren Planungen ab. Bei der Kompakten Natriumgekuehlten Kernreaktoranlage (KNK II) dauert der Rueckbau sechs Jahre laenger als vorgesehen und verursacht 63 Millionen Euro an Mehrkosten. Bei dem Mehrzweckforschungsreaktor (MZFR) verzoegert er sich um drei Jahre und wird mindestens 40 Millionen Euro teurer.
Die Kosten fuer den Rueckbau atomarer Altanlagen duerfen - wie im Energiekonzept der SPD gefordert - aber nicht laenger allein den Steuerzahlern aufgebuerdet werden. Sie muessen in Zukunft verursachergerecht ueber die Brennelementesteuer durch die Atomwirtschaft finanziert werden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
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