Konferenz der Europaausschüsse der EU-Mitgliedsstaaten (XLV. COSAC) in Budapest/Ungarn
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 26.05.2011
Pressemitteilung vom: 26.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum MdB wird vom 29. Mai bis 31. Mai 2011 an der XLV. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der ...
[Deutscher Bundestag - 26.05.2011] Konferenz der Europaausschüsse der EU-Mitgliedsstaaten (XLV. COSAC) in Budapest/Ungarn
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum MdB wird vom 29. Mai bis 31. Mai 2011 an der XLV. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU – in Budapest teilnehmen.
Auf der Tagesordnung stehen die Themen Wirtschaftsregierung, Strategie Europa 2020 und Europäisches Semester, technische Änderungen der Verfahrensregeln der COSAC und ein Bericht über die Konferenz der Präsidenten der Parlamente der EU.
Weitere Teilnehmer der Delegationsreise werden Michael Stübgen (CDU/CSU), Dr. Eva Högl (SPD) und Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sein.
Detaillierte Informationen zu dem Treffen finden Sie unter www.cosac.eu.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union unter Leitung des Vorsitzenden Gunther Krichbaum MdB wird vom 29. Mai bis 31. Mai 2011 an der XLV. Tagung der COSAC – der Konferenz der Europaausschüsse der Parlamente der Mitgliedstaaten der EU – in Budapest teilnehmen.
Auf der Tagesordnung stehen die Themen Wirtschaftsregierung, Strategie Europa 2020 und Europäisches Semester, technische Änderungen der Verfahrensregeln der COSAC und ein Bericht über die Konferenz der Präsidenten der Parlamente der EU.
Weitere Teilnehmer der Delegationsreise werden Michael Stübgen (CDU/CSU), Dr. Eva Högl (SPD) und Jerzy Montag (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sein.
Detaillierte Informationen zu dem Treffen finden Sie unter www.cosac.eu.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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