Delegationsreise des Haushaltsausschusses nach Paris: Krise in der Eurozone als Schwerpunktthema
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 26.05.2011
Pressemitteilung vom: 26.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), wird gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), dem Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, Norbert Barthle, sowie den Abgeordneten Florian Toncar ...
[Deutscher Bundestag - 26.05.2011] Delegationsreise des Haushaltsausschusses nach Paris: Krise in der Eurozone als Schwerpunktthema
Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), wird gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), dem Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, Norbert Barthle, sowie den Abgeordneten Florian Toncar (FDP) und Priska Hinz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 30. Mai bis 1. Juni 2011 nach Paris reisen, um mit den Kolleginnen und Kollegen der Assemblée nationale und des Senats den im letzten Jahr in Berlin begonnenen Austausch zur aktuellen Krise in der Eurozone fortzuführen.
Bei dem geplanten Treffen mit der Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde und dem Europaminister Laurent Wauquiez sollen die geplante Einrichtung eines Europäischen Stablitätsmechanismus, das von der EU-Kommission vorgeschlagene Maßnahmenpaket zur wirtschaftspolitischen Steuerung sowie die Nachhaltigkeit der Haushaltspolitik (Stichwort Schuldenbremse) im Mittelpunkt stehen.
Zum Abschluss der Reise werden sich die Delegationsteilnehmer bei der französischen Finanzaufsicht AMF über die nationalen Maßnahmen zur Finanzmarktreform im Zuge der Bankenkrise informieren.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0)30 227 0
E-Mail: mail@bundestag.de
Die Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Petra Merkel (SPD), wird gemeinsam mit ihrem Stellvertreter, Herbert Frankenhauser (CDU/CSU), dem Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Haushaltsausschuss, Norbert Barthle, sowie den Abgeordneten Florian Toncar (FDP) und Priska Hinz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vom 30. Mai bis 1. Juni 2011 nach Paris reisen, um mit den Kolleginnen und Kollegen der Assemblée nationale und des Senats den im letzten Jahr in Berlin begonnenen Austausch zur aktuellen Krise in der Eurozone fortzuführen.
Bei dem geplanten Treffen mit der Wirtschafts- und Finanzministerin Christine Lagarde und dem Europaminister Laurent Wauquiez sollen die geplante Einrichtung eines Europäischen Stablitätsmechanismus, das von der EU-Kommission vorgeschlagene Maßnahmenpaket zur wirtschaftspolitischen Steuerung sowie die Nachhaltigkeit der Haushaltspolitik (Stichwort Schuldenbremse) im Mittelpunkt stehen.
Zum Abschluss der Reise werden sich die Delegationsteilnehmer bei der französischen Finanzaufsicht AMF über die nationalen Maßnahmen zur Finanzmarktreform im Zuge der Bankenkrise informieren.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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