Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 27.05.2011
Pressemitteilung vom: 27.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, hat sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher ...
[CDU/CSU-Fraktion - 27.05.2011] Ramsauer setzt Zeichen für Städte und Gemeinden
455 Millionen Euro für die Städtebauförderung
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, hat sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Mit seiner klaren Positionierung setzt Ramsauer trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden. Insgesamt stellt der Bund im Jahr 2011 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Damit wird ein zusätzliches Investitionsvolumen in Höhe von ca. 3,7 Milliarden Euro vor Ort angestoßen.
Wir wollen, dass die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden auch 2012 auf hohem Niveau fortgesetzt wird. Das ist gut für die Menschen in den Stadtteilen, Kiezen und Dörfern. Es ist eine wichtige Weichenstellung für die lebenswerte Gestaltung von Städten und Gemeinden in Deutschland."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
455 Millionen Euro für die Städtebauförderung
Der Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, hat sich gegen eine Kürzung bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
"Mit seiner klaren Positionierung setzt Ramsauer trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein wichtiges Signal für die Städte und Gemeinden. Insgesamt stellt der Bund im Jahr 2011 455 Millionen Euro für die Städtebauförderung zur Verfügung. Damit wird ein zusätzliches Investitionsvolumen in Höhe von ca. 3,7 Milliarden Euro vor Ort angestoßen.
Wir wollen, dass die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Gemeinden auch 2012 auf hohem Niveau fortgesetzt wird. Das ist gut für die Menschen in den Stadtteilen, Kiezen und Dörfern. Es ist eine wichtige Weichenstellung für die lebenswerte Gestaltung von Städten und Gemeinden in Deutschland."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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