REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sind gefordert
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 30.05.2011
Pressemitteilung vom: 30.05.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Meldepraxis der Kommunen gegenüber Soldaten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Die Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestages nach mehr Flexibilität bei der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 30.05.2011] REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sind gefordert
BERLIN. Zur Meldepraxis der Kommunen gegenüber Soldaten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:
Die Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestages nach mehr Flexibilität bei der Meldepflicht von Bundeswehrangehörigen sollten die kommunaler Spitzenverbände weit nach oben auf ihre Agenda setzen.
Die Umgestaltung der Bundeswehr ist in vollem Gang. Bei der Diskussion um den Erhalt bzw. Schließung einzelner Bundeswehrstandorte besteht jetzt die gute Chance für die Kommunen, mit Standortfreundlichkeit zu werben und den Soldatinnen und Soldaten das Leben zu erleichtern. Das ist ohne großen bürokratischen Aufwand möglich, einzelne Gemeinden machen das vor. Die Kommunen profitieren von einem Bundeswehrstandort sowohl finanziell als auch bei der Infrastruktur. Die Meldepraxis für Bundeswehrangehörige darf nicht zu deren Nachteil sein. Die kommunalen Spitzenverbände sollten hier in einer konzertierten Aktion das Thema in die Öffentlichkeit tragen - aus Eigeninteresse und vor allem zum Wohle der Soldatinnen und Soldaten.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zur Meldepraxis der Kommunen gegenüber Soldaten erklärt die kommunalpolitische Sprecherin und Finanzexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND:
Die Forderung des Wehrbeauftragten des Bundestages nach mehr Flexibilität bei der Meldepflicht von Bundeswehrangehörigen sollten die kommunaler Spitzenverbände weit nach oben auf ihre Agenda setzen.
Die Umgestaltung der Bundeswehr ist in vollem Gang. Bei der Diskussion um den Erhalt bzw. Schließung einzelner Bundeswehrstandorte besteht jetzt die gute Chance für die Kommunen, mit Standortfreundlichkeit zu werben und den Soldatinnen und Soldaten das Leben zu erleichtern. Das ist ohne großen bürokratischen Aufwand möglich, einzelne Gemeinden machen das vor. Die Kommunen profitieren von einem Bundeswehrstandort sowohl finanziell als auch bei der Infrastruktur. Die Meldepraxis für Bundeswehrangehörige darf nicht zu deren Nachteil sein. Die kommunalen Spitzenverbände sollten hier in einer konzertierten Aktion das Thema in die Öffentlichkeit tragen - aus Eigeninteresse und vor allem zum Wohle der Soldatinnen und Soldaten.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
Die Pressemeldung "REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sind gefordert" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "REINEMUND: Kommunale Spitzenverbände sind gefordert" ist FDP-Bundestagsfraktion.