Ortstermin des Petitionsausschusses in Fürth zur dortigen S-Bahn-Strecke
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 31.05.2011
Pressemitteilung vom: 31.05.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt heute in Fürth einen Ortstermin durch. Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Gero Storjohann, (CDU) , erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort ...
[Deutscher Bundestag - 31.05.2011] Ortstermin des Petitionsausschusses in Fürth zur dortigen S-Bahn-Strecke
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt heute in Fürth einen Ortstermin durch.
Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Gero Storjohann, (CDU) , erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition zur S-Bahn Fürth. Neben acht Abgeordneten des Deutschen Bundestages und sechs Abgeordneten des bayrischen Landtages nehmen auch der Oberbürgermeister der Stadt Fürth und der Regierungspräsident von Mittelfranken teil.
Anlass der Besichtigung ist eine Eingabe, mit der die Überprüfung der Planungen für die S-Bahn-Strecke bei Fürth-Steinach im Rahmen des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 und der Erhalt der Bahnhofs Vach gefordert wird. Die Stadt Fürth erläutert zunächst allen Teilnehmenden die Trassenvarianten. Danach beginnt die Fahrt zu drei Besichtigungspunkten an der geplanten S-Bahn-Strecke, die für die Petition von Bedeutung sind.
Nähere Auskünfte erhalten gibt der Ausschussdienst des Petitionsausschusses, Herrn Erwin Ludwig, Tel.: 030 227 33 845
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt heute in Fürth einen Ortstermin durch.
Unter der Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des Petitionsausschusses, Gero Storjohann, (CDU) , erkundigt sich der Petitionsausschuss vor Ort über eine Petition zur S-Bahn Fürth. Neben acht Abgeordneten des Deutschen Bundestages und sechs Abgeordneten des bayrischen Landtages nehmen auch der Oberbürgermeister der Stadt Fürth und der Regierungspräsident von Mittelfranken teil.
Anlass der Besichtigung ist eine Eingabe, mit der die Überprüfung der Planungen für die S-Bahn-Strecke bei Fürth-Steinach im Rahmen des Verkehrsprojektes Deutsche Einheit Schiene Nr. 8 und der Erhalt der Bahnhofs Vach gefordert wird. Die Stadt Fürth erläutert zunächst allen Teilnehmenden die Trassenvarianten. Danach beginnt die Fahrt zu drei Besichtigungspunkten an der geplanten S-Bahn-Strecke, die für die Petition von Bedeutung sind.
Nähere Auskünfte erhalten gibt der Ausschussdienst des Petitionsausschusses, Herrn Erwin Ludwig, Tel.: 030 227 33 845
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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