Bund-Länder-Grundprogramm Städtebauförderung
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 31.05.2011
Pressemitteilung vom: 31.05.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung Innenminister Joachim Herrmann: "8,5 Millionen Euro für bayerische Kommunen" "Wir unterstützen die bayerischen Kommunen im 40. Jubiläumsjahr der Städtebauförderung mit rund 8,5 Millionen Euro ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 31.05.2011] Bund-Länder-Grundprogramm Städtebauförderung
Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung Innenminister Joachim Herrmann: "8,5 Millionen Euro für bayerische Kommunen"
"Wir unterstützen die bayerischen Kommunen im 40. Jubiläumsjahr der Städtebauförderung mit rund 8,5 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Mit dem kommunalen Eigenanteil stehen somit gut 14 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bereit", teilte Innenminister Joachim Herrmann mit.
"Mit dem erfolgreichen Grundprogramm können wir 2011 77 Maßnahmen in 71 Kommunen fördern. In den vergangenen 40 Jahren sind mehr als 1,75 Milliarden Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Grundprogramm in 424 bayerische Kommunen geflossen. Das damit angestoßene Investitionsvolumen ist um ein Vielfaches höher", erläuterte Herrmann.
Der Bund hat 2011 seine Mittel für die städtebauliche Erneuerung deutlich auf nur noch 455 Millionen Euro gekürzt. Für 2012 plant er weitere tiefe Einschnitte. Demnach sollen dann nur noch 265 Millionen Euro Städtebaufördermittel des Bundes bereitstehen. Diese erneute drastische Kürzung ist unzumutbar für die Länder. Der Freistaat Bayern bekennt sich ausdrücklich zur Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Innenminister rief den Bund auf, seine Mittel wieder auf das Niveau von 2010 anzuheben. Der Freistaat stellt für die Maßnahmen der Kommunen eigene Mittel in jeweils gleicher Höhe wie der Bund bereit.
Die Liste der Programmkommunen und der zur Verfügung stehenden Fördermittel ist im Internet abrufbar unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/programme.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Bund-Länder-Grundprogramm der Städtebauförderung Innenminister Joachim Herrmann: "8,5 Millionen Euro für bayerische Kommunen"
"Wir unterstützen die bayerischen Kommunen im 40. Jubiläumsjahr der Städtebauförderung mit rund 8,5 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Grundprogramm. Mit dem kommunalen Eigenanteil stehen somit gut 14 Millionen Euro für städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen bereit", teilte Innenminister Joachim Herrmann mit.
"Mit dem erfolgreichen Grundprogramm können wir 2011 77 Maßnahmen in 71 Kommunen fördern. In den vergangenen 40 Jahren sind mehr als 1,75 Milliarden Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Grundprogramm in 424 bayerische Kommunen geflossen. Das damit angestoßene Investitionsvolumen ist um ein Vielfaches höher", erläuterte Herrmann.
Der Bund hat 2011 seine Mittel für die städtebauliche Erneuerung deutlich auf nur noch 455 Millionen Euro gekürzt. Für 2012 plant er weitere tiefe Einschnitte. Demnach sollen dann nur noch 265 Millionen Euro Städtebaufördermittel des Bundes bereitstehen. Diese erneute drastische Kürzung ist unzumutbar für die Länder. Der Freistaat Bayern bekennt sich ausdrücklich zur Städtebauförderung als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Der Innenminister rief den Bund auf, seine Mittel wieder auf das Niveau von 2010 anzuheben. Der Freistaat stellt für die Maßnahmen der Kommunen eigene Mittel in jeweils gleicher Höhe wie der Bund bereit.
Die Liste der Programmkommunen und der zur Verfügung stehenden Fördermittel ist im Internet abrufbar unter http://www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/programme.
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
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