Österreich führt vorrübergehend Grenzkontrollen ein
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium des Innern (BMI), 31.05.2011
Pressemitteilung vom: 31.05.2011 von der Firma Bundesministerium des Innern (BMI) aus Berlin
Kurzfassung: Anlässlich des in Wien vom 7. bis zum 9. Juni 2011 stattfindenden ,World Economic Forums on Europe and Central Asia 2011' werden an den österreichischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen. Über diese Absicht ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 31.05.2011] Österreich führt vorrübergehend Grenzkontrollen ein
Anlässlich des in Wien vom 7. bis zum 9. Juni 2011 stattfindenden ,World Economic Forums on Europe and Central Asia 2011' werden an den österreichischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen. Über diese Absicht hat die Innenministerin der Republik Österreich, Johanna Mikl-Leitner, jetzt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich informiert.
Konkret beabsichtigt Österreich, vom 4. bis zum 9. Juni 2011, also für die Dauer der Veranstaltung einschließlich eines zeitlichen Vorlaufs, lageangepasste Grenzkontrollen vorzunehmen. Diese Maßnahme soll dazu dienen, Gefahren für die Veranstaltung zu verhindern.
Reisende nach Österreich müssen in dem genannten Zeitraum damit rechnen, von den österreichischen Behörden beim Überschreiten der Grenze kontrolliert zu werden. Unabhängig davon sind Reisende wie bisher beim Überschreiten der Grenzen verpflichtet, ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.
Der Schengener Grenzkodex sieht die Möglichkeit der Durchführung von Personenkontrollen in Konsultation mit den EU-und den chengenpartnern ausdrücklich vor. Mehrere Schengenländer haben im Zusammenhang mit vergleichbaren Großereignissen von diesem Instrumentarium bereits Gebrauch gemacht.
Bundesministerium des Innern
Alt-Moabit 101D
10559 Berlin
Telefon: +49 3018 681-0
Fax: +49 3018 681-2926
Anlässlich des in Wien vom 7. bis zum 9. Juni 2011 stattfindenden ,World Economic Forums on Europe and Central Asia 2011' werden an den österreichischen Schengen-Binnengrenzen vorübergehend Grenzkontrollen wieder aufgenommen. Über diese Absicht hat die Innenministerin der Republik Österreich, Johanna Mikl-Leitner, jetzt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich informiert.
Konkret beabsichtigt Österreich, vom 4. bis zum 9. Juni 2011, also für die Dauer der Veranstaltung einschließlich eines zeitlichen Vorlaufs, lageangepasste Grenzkontrollen vorzunehmen. Diese Maßnahme soll dazu dienen, Gefahren für die Veranstaltung zu verhindern.
Reisende nach Österreich müssen in dem genannten Zeitraum damit rechnen, von den österreichischen Behörden beim Überschreiten der Grenze kontrolliert zu werden. Unabhängig davon sind Reisende wie bisher beim Überschreiten der Grenzen verpflichtet, ihren Reisepass oder Personalausweis mitzuführen.
Der Schengener Grenzkodex sieht die Möglichkeit der Durchführung von Personenkontrollen in Konsultation mit den EU-und den chengenpartnern ausdrücklich vor. Mehrere Schengenländer haben im Zusammenhang mit vergleichbaren Großereignissen von diesem Instrumentarium bereits Gebrauch gemacht.
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Über Bundesministerium des Innern (BMI):
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.
Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.
Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
Firmenkontakt:
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Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.
Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.
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