Union sorgt für Wohlstand und Sicherheit

  • Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 31.05.2011
Pressemitteilung vom: 31.05.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin

Kurzfassung: Langzeitarbeitslose und weniger Qualifizierte mit besonderem Augenmerk behandeln Der deutsche Arbeitsmarkt boomt weiter. Dies belegen die am Dienstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- ...

[CDU/CSU-Fraktion - 31.05.2011] Union sorgt für Wohlstand und Sicherheit


Langzeitarbeitslose und weniger Qualifizierte mit besonderem Augenmerk behandeln

Der deutsche Arbeitsmarkt boomt weiter. Dies belegen die am Dienstag veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:

"Unsere Politik sorgt für Wohlstand und Sicherheit – und dies mit messbarem Erfolg: Die Arbeitslosigkeit sinkt unter drei Millionen, die Zahl der Jobs geht auf neue Rekordstände zu. Die umsichtige und kluge Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der Union trägt gute Früchte. Besonderes Augenmerk sollten wir nun darauf legen, dass auch Langzeitarbeitslose und weniger Qualifizierte zügig den Weg zurück in den ersten Arbeitsmarkt finden.
Neben der Wirtschaft, die die Arbeitsplätze schafft, liegt ein Großteil der Verantwortung bei den örtlichen Jobcentern. Ihre Leistungsfähigkeit entscheidet sehr stark darüber, wie schnell Menschen wieder in eine Arbeit mit Perspektive zurückfinden. Diese Leistungsfähigkeit der einzelnen Jobcenter ist nun endlich auch deutschlandweit vergleichbar, öffentlich und für alle Bürger transparent.

Die Vergleichbarkeit von Jobcentern war uns ein besonderes Anliegen bei der Organisationsreform der Grundsicherung. CDU und CSU begrüßen es sehr, dass das Bundesarbeitsministerium das öffentliche Benchmark-System (www.sgb2.info) so schnell und so gut umgesetzt hat.

Damit können Bund, Länder und Kommunen die örtlichen Anstrengungen bei der Umsetzung der Arbeitsmarkpolitik begutachten. Das Benchmark-System trägt somit zur Versachlichung von Debatten im Bereich der Grundsicherungs-Organisation bei. Dies gilt gleichermaßen für die Kernfrage, wo Integration in den Arbeitsmarkt gut gelungen ist und wo eventuell noch Potenziale zu nutzen sind.

Die Union setzt darauf, dass das Benchmark-System auch zur Versachlichung der aktuellen Diskussion um die Neufassung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente beitragen wird."


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