Staatsminister Hoyer verurteilt Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Jemen
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 31.05.2011
Pressemitteilung vom: 31.05.2011 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Erscheinungsdatum 31.05.2011 Bei der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten in der jemenitischen Stadt Taiz sind seit dem Wochenende Dutzende Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden. Auch in den übrigen Landesteilen gehen ...
[Auswärtiges Amt - 31.05.2011] Staatsminister Hoyer verurteilt Gewalt gegen friedliche Demonstranten im Jemen
Erscheinungsdatum
31.05.2011
Bei der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten in der jemenitischen Stadt Taiz sind seit dem Wochenende Dutzende Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden. Auch in den übrigen Landesteilen gehen die Proteste gegen Staatspräsident Saleh unverändert weiter.
Staatsminister Werner Hoyer erklärte hierzu heute (31.05.):
"Ich verurteile aufs Schärfste die erneute Gewalt der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten im Jemen. Das brutale Vorgehen gegen die Protestbewegung in Taiz zeigt, dass Staatspräsident Saleh schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in Kauf nimmt, um seine Macht zu sichern.
Um die Verantwortlichen für diese Menschenrechtsverletzungen zu identifizieren, sollte eine unabhängige Untersuchungskommission der Hohen Kommissarin der VN für Menschenrechte ihre Arbeit so schnell wie möglich aufnehmen und im Rahmen ihrer Arbeit alsbald nach Jemen reisen dürfen.
Unsere Forderung bleibt: Staatspräsident Saleh ist aufgerufen, einem politischen Übergang im Jemen nicht weiter im Weg zu stehen. Er muss unverzüglich das Vermittlungsangebot des Golfkooperationsrates unterzeichnen, die Macht abgeben und den Weg für einen friedlichen Neuanfang frei machen."
Neben der Gewalt gegen Demonstranten eskalieren auch die Auseinandersetzungen zwischen regimetreuen Kräften und rivalisierenden Machteliten in Sanaa. Eine vor vier Tagen vereinbarte Waffenruhe ist gebrochen worden.
Die EU-Außenminister haben beim letzten EU-Außenrat am 23. Mai ihre Unterstützung für eine unabhängige VN-Untersuchungskommission zu Jemen bekundet.
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31.05.2011
Bei der gewaltsamen Niederschlagung von friedlichen Protesten in der jemenitischen Stadt Taiz sind seit dem Wochenende Dutzende Menschen getötet und zahlreiche verletzt worden. Auch in den übrigen Landesteilen gehen die Proteste gegen Staatspräsident Saleh unverändert weiter.
Staatsminister Werner Hoyer erklärte hierzu heute (31.05.):
"Ich verurteile aufs Schärfste die erneute Gewalt der Sicherheitskräfte gegen friedliche Demonstranten im Jemen. Das brutale Vorgehen gegen die Protestbewegung in Taiz zeigt, dass Staatspräsident Saleh schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen in Kauf nimmt, um seine Macht zu sichern.
Um die Verantwortlichen für diese Menschenrechtsverletzungen zu identifizieren, sollte eine unabhängige Untersuchungskommission der Hohen Kommissarin der VN für Menschenrechte ihre Arbeit so schnell wie möglich aufnehmen und im Rahmen ihrer Arbeit alsbald nach Jemen reisen dürfen.
Unsere Forderung bleibt: Staatspräsident Saleh ist aufgerufen, einem politischen Übergang im Jemen nicht weiter im Weg zu stehen. Er muss unverzüglich das Vermittlungsangebot des Golfkooperationsrates unterzeichnen, die Macht abgeben und den Weg für einen friedlichen Neuanfang frei machen."
Neben der Gewalt gegen Demonstranten eskalieren auch die Auseinandersetzungen zwischen regimetreuen Kräften und rivalisierenden Machteliten in Sanaa. Eine vor vier Tagen vereinbarte Waffenruhe ist gebrochen worden.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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