AHRENDT: EU-Patent schützt geistiges Eigentum (31.05.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 31.05.2011
Pressemitteilung vom: 31.05.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Forderung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), das geistige Eigentum zu schützen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT: In einer ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 31.05.2011] AHRENDT: EU-Patent schützt geistiges Eigentum (31.05.2011)
BERLIN. Zur Forderung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), das geistige Eigentum zu schützen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT:
In einer globalisierten Welt muss der Schutz des geistigen Eigentums in Europa und weltweit gewährleistet sein. Die Forderung des BDI, ein einheitliches und rechtssicheres EU-Patent zu schaffen, begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion daher ausdrücklich.
Im Jahresdurchschnitt kommen in Deutschland auf eine Million Menschen fast 300 Patente, die für den Weltmarkt Relevanz haben. Das ist ein echter Spitzenwert. Kein anderes Land der Welt kann in dieser Hinsicht ein besseres Verhältnis vorweisen. Allein vor diesem Hintergrund hat Deutschland ein großes Interesse daran, einen europaweiten und unbürokratischen Patentschutz zu entwickeln. Deutsche Unternehmen bleiben wettbewerbsfähig und der Standort Deutschland gewinnt für die Wirtschaft zusätzlich an Attraktivität.
Zum Schutz des geistigen Eigentums gehört aber auch, dass das Urheberrecht stets an die neuen Gegebenheiten angepasst wird. Aktuell arbeitet die schwarz-gelbe Bundesregierung am so genannten "Dritten Korb" zur Novellierung des Urheberrechts. Hier sollen unter anderem das Leistungsschutzrecht für Verleger sowie der Umgang mit verwaisten Werken überarbeitet werden.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zur Forderung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), das geistige Eigentum zu schützen, erklärt der rechtspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und Parlamentarische Geschäftsführer Christian AHRENDT:
In einer globalisierten Welt muss der Schutz des geistigen Eigentums in Europa und weltweit gewährleistet sein. Die Forderung des BDI, ein einheitliches und rechtssicheres EU-Patent zu schaffen, begrüßt die FDP-Bundestagsfraktion daher ausdrücklich.
Im Jahresdurchschnitt kommen in Deutschland auf eine Million Menschen fast 300 Patente, die für den Weltmarkt Relevanz haben. Das ist ein echter Spitzenwert. Kein anderes Land der Welt kann in dieser Hinsicht ein besseres Verhältnis vorweisen. Allein vor diesem Hintergrund hat Deutschland ein großes Interesse daran, einen europaweiten und unbürokratischen Patentschutz zu entwickeln. Deutsche Unternehmen bleiben wettbewerbsfähig und der Standort Deutschland gewinnt für die Wirtschaft zusätzlich an Attraktivität.
Zum Schutz des geistigen Eigentums gehört aber auch, dass das Urheberrecht stets an die neuen Gegebenheiten angepasst wird. Aktuell arbeitet die schwarz-gelbe Bundesregierung am so genannten "Dritten Korb" zur Novellierung des Urheberrechts. Hier sollen unter anderem das Leistungsschutzrecht für Verleger sowie der Umgang mit verwaisten Werken überarbeitet werden.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
Die Pressemeldung "AHRENDT: EU-Patent schützt geistiges Eigentum (31.05.2011)" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "AHRENDT: EU-Patent schützt geistiges Eigentum (31.05.2011)" ist FDP-Bundestagsfraktion.