BREIL: Herr Trittin bekommt kalte Füße (01.06.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 01.06.2011
Pressemitteilung vom: 01.06.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu der heute in der Tageszeitung "Die Welt" veröffentlichten Äußerung von Jürgen Trittin (Grüne), dass es bedenklich sei, wenn 2021 binnen weniger Monate neun AKW "abrupt vom Netz gehen", weil damit Gefahren für Netzstabilität und ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 01.06.2011] BREIL: Herr Trittin bekommt kalte Füße (01.06.2011)
BERLIN. Zu der heute in der Tageszeitung "Die Welt" veröffentlichten Äußerung von Jürgen Trittin (Grüne), dass es bedenklich sei, wenn 2021 binnen weniger Monate neun AKW "abrupt vom Netz gehen", weil damit Gefahren für Netzstabilität und Versorgungssicherheit drohten, erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Bislang konnten Herrn Trittin und den Grünen die Energiewende gar nicht schnell genug gehen. Sie bauten jede Art von Druck- und Drohkulisse gegenüber der Bundesregierung auf, um sie zu einer möglichst umgehenden Abschaltung der Atommeiler zu bewegen. Jetzt zeigt sich, dass die Grünen Angst vor den eigenen Forderungen und deren möglichen Konsequenzen haben. Es besteht eben immer ein himmelweiter Unterschied zwischen Theorie, laut der bei den Grünen alles geht, und der Praxis, die mit Schwierigkeiten gepflastert ist. So wird der Ausbau des Kraftwerkparks mit den notwendigen Kapazitäten nach jüngsten Studien bis 2019 dauern, wobei wir auch hinsichtlich der dafür notwendigen Planungen erst am Anfang der Entwicklung stehen. Diese Erkenntnis scheint jetzt auch bei den Grünen angekommen zu sein. Leider brauchen sie immer etwas länger als andere, um die harten Fakten des Lebens wahrzunehmen.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu der heute in der Tageszeitung "Die Welt" veröffentlichten Äußerung von Jürgen Trittin (Grüne), dass es bedenklich sei, wenn 2021 binnen weniger Monate neun AKW "abrupt vom Netz gehen", weil damit Gefahren für Netzstabilität und Versorgungssicherheit drohten, erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Bislang konnten Herrn Trittin und den Grünen die Energiewende gar nicht schnell genug gehen. Sie bauten jede Art von Druck- und Drohkulisse gegenüber der Bundesregierung auf, um sie zu einer möglichst umgehenden Abschaltung der Atommeiler zu bewegen. Jetzt zeigt sich, dass die Grünen Angst vor den eigenen Forderungen und deren möglichen Konsequenzen haben. Es besteht eben immer ein himmelweiter Unterschied zwischen Theorie, laut der bei den Grünen alles geht, und der Praxis, die mit Schwierigkeiten gepflastert ist. So wird der Ausbau des Kraftwerkparks mit den notwendigen Kapazitäten nach jüngsten Studien bis 2019 dauern, wobei wir auch hinsichtlich der dafür notwendigen Planungen erst am Anfang der Entwicklung stehen. Diese Erkenntnis scheint jetzt auch bei den Grünen angekommen zu sein. Leider brauchen sie immer etwas länger als andere, um die harten Fakten des Lebens wahrzunehmen.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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