Beschleunigter Netzbau muss agrarstrukturelle Belange berücksichtigen
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bauernverband (DBV), 01.06.2011
Pressemitteilung vom: 01.06.2011 von der Firma Deutscher Bauernverband (DBV) aus Berlin
Kurzfassung: Neugestaltung der Entschädigungsregelung für Eigentümer unverzichtbar Nach Vorlage des Gesetzentwurfes zu einem Netzausbaubeschleunigungsgesetz, der bereits im Juni das Bundeskabinett und den Bundestag passieren soll, hat sich DBV-Präsident ...
[Deutscher Bauernverband (DBV) - 01.06.2011] Beschleunigter Netzbau muss agrarstrukturelle Belange berücksichtigen
Neugestaltung der Entschädigungsregelung für Eigentümer unverzichtbar
Nach Vorlage des Gesetzentwurfes zu einem Netzausbaubeschleunigungsgesetz, der bereits im Juni das Bundeskabinett und den Bundestag passieren soll, hat sich DBV-Präsident Sonnleitner an Bundeswirtschaftsminister Rösler gewandt. "Auch die deutschen Bauern stehen grundsätzlich positiv zur Neuausrichtung der Energiepolitik. Die Land- und Forstwirtschaft kann einen spürbaren aber begrenzten Beitrag leisten, um den Ausstieg aus der Atomenergie möglich zu machen", schrieb Sonnleitner an Bundesminister Rösler.
Sonnleitner betonte, dass bei dem beschleunigten Ausbau der Übertragungsnetze die agrarstrukturellen Belange und die Interessen der betroffenen Grundstückseigentümer und
-nutzer nicht unter den Tisch fallen dürften. Für die Eigentümer und Nutzer land- und forstwirtschaftlicher Flächen sei der Ausbau, insbesondere der Hochspannungsnetze, unvermeidbar mit gravierenden Beschränkungen der Nutzung und Entwicklung der Flächen verbunden, führte Sonnleitner weiter aus. Der beschleunigte Ausbau der Hochspannungsnetze bedürfe daher der Akzeptanz der unmittelbar Betroffenen. Der Gesetzgeber sei deshalb gefordert, diese Akzeptanz durch eine Neuregelung von angemessenen sektorspezifischen Vergütungs- und Ausgleichsansprüchen sicherzustellen, betonte Sonnleitner.
In den Abwägungsprozessen der Bundesfachplanung müsse aus Sicht des landwirtschaftlichen Berufsstandes unbedingt auch die Berücksichtigung agrarstruktureller Belange stärker verankert werden, so Sonnleitner weiter. "Mit den jetzigen Vorschlägen werde der Flächenverbrauch zusätzlich angeheizt. Einerseits werden Flächen für die Leitungen benötigt. Für den Eingriff in die Natur durch den Leitungsbau verlangt der Gesetzgeber zusätzlich einen naturschutzrechtlichen Ausgleich, für den wiederum landwirtschaftliche Flächen herangezogen werden. "Das muss verhindert werden" schrieb Sonnleitner.
Im Vergleich zu der im Gesetzentwurf vorgesehenen Einbeziehung anerkannter Naturschutzvereinigungen müssen aufgrund Ihrer Betroffenheit die Organisationen des landwirtschaftlichen Berufsstandes frühzeitig und gleichberechtigt in die Bundesfachplanung der Trassenkorridore einbezogen werden, so Sonnleitner an den Minister.
Pressestelle Deutscher Bauernverband
Claire-Waldoff-Straße 7
10117 Berlin
Tel.: 030 / 31 904 239
Mail: presse@bauernverband.net
Internet: www.bauernverband.de
Neugestaltung der Entschädigungsregelung für Eigentümer unverzichtbar
Nach Vorlage des Gesetzentwurfes zu einem Netzausbaubeschleunigungsgesetz, der bereits im Juni das Bundeskabinett und den Bundestag passieren soll, hat sich DBV-Präsident Sonnleitner an Bundeswirtschaftsminister Rösler gewandt. "Auch die deutschen Bauern stehen grundsätzlich positiv zur Neuausrichtung der Energiepolitik. Die Land- und Forstwirtschaft kann einen spürbaren aber begrenzten Beitrag leisten, um den Ausstieg aus der Atomenergie möglich zu machen", schrieb Sonnleitner an Bundesminister Rösler.
Sonnleitner betonte, dass bei dem beschleunigten Ausbau der Übertragungsnetze die agrarstrukturellen Belange und die Interessen der betroffenen Grundstückseigentümer und
-nutzer nicht unter den Tisch fallen dürften. Für die Eigentümer und Nutzer land- und forstwirtschaftlicher Flächen sei der Ausbau, insbesondere der Hochspannungsnetze, unvermeidbar mit gravierenden Beschränkungen der Nutzung und Entwicklung der Flächen verbunden, führte Sonnleitner weiter aus. Der beschleunigte Ausbau der Hochspannungsnetze bedürfe daher der Akzeptanz der unmittelbar Betroffenen. Der Gesetzgeber sei deshalb gefordert, diese Akzeptanz durch eine Neuregelung von angemessenen sektorspezifischen Vergütungs- und Ausgleichsansprüchen sicherzustellen, betonte Sonnleitner.
In den Abwägungsprozessen der Bundesfachplanung müsse aus Sicht des landwirtschaftlichen Berufsstandes unbedingt auch die Berücksichtigung agrarstruktureller Belange stärker verankert werden, so Sonnleitner weiter. "Mit den jetzigen Vorschlägen werde der Flächenverbrauch zusätzlich angeheizt. Einerseits werden Flächen für die Leitungen benötigt. Für den Eingriff in die Natur durch den Leitungsbau verlangt der Gesetzgeber zusätzlich einen naturschutzrechtlichen Ausgleich, für den wiederum landwirtschaftliche Flächen herangezogen werden. "Das muss verhindert werden" schrieb Sonnleitner.
Im Vergleich zu der im Gesetzentwurf vorgesehenen Einbeziehung anerkannter Naturschutzvereinigungen müssen aufgrund Ihrer Betroffenheit die Organisationen des landwirtschaftlichen Berufsstandes frühzeitig und gleichberechtigt in die Bundesfachplanung der Trassenkorridore einbezogen werden, so Sonnleitner an den Minister.
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Über Deutscher Bauernverband (DBV):
Der Deutsche Bauernverband ist der landwirtschaftliche Spitzenverband in Deutschland. Seine Mitglieder sind die Landesbauernverbände und führende Organisationen der Land- und Forstwirtschaft sowie ihr nahe stehende Wirtschaftszweige. Über die 18 Landesbauernverbände und ihre Kreisverbände ist der Deutsche Bauernverband im gesamten Bundesgebiet für alle Mitglieder vor Ort mit Beratungs- und Geschäftstellen präsent.
Der Organisationsgrad der Bauern in ihrer Interessenvertretung ist sehr hoch: über 90 Prozent aller rund 400.000 landwirtschaftlichen Betriebe sind auf freiwilliger Basis Mitglied im Deutschen Bauernverband. Deshalb kann der Deutsche Bauernverband für sich in Anspruch nehmen, die Stimme aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland zu sein, gleich welcher Produktionsrichtung und Rechtsform.
Der Deutsche Bauernverband versteht sich als Unternehmerverband, der die Anliegen seiner Mitglieder gegenüber der Politik vertritt und sie bei der Führung ihrer Unternehmen unterstützt. Über seine Büros in Bonn, Berlin und Brüssel ist er Ansprechpartner für politische Parteien, Verbände und Organisationen des öffentlichen Lebens auf nationaler und europäischer Ebene.
Firmenkontakt:
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Der Organisationsgrad der Bauern in ihrer Interessenvertretung ist sehr hoch: über 90 Prozent aller rund 400.000 landwirtschaftlichen Betriebe sind auf freiwilliger Basis Mitglied im Deutschen Bauernverband. Deshalb kann der Deutsche Bauernverband für sich in Anspruch nehmen, die Stimme aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland zu sein, gleich welcher Produktionsrichtung und Rechtsform.
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