Kurzfassung: Digitaler Quantensprung für das Deutsche Patent- und Markenamt IBM und DPMA schließen Einführung der "Elektronischen Schutzrechtsakte" ab DPMA Vorreiter für digitale Aktenführung Ehningen, München - 01 Jun 2011: IBM Global ...

[IBM Deutschland - 01.06.2011] Digitaler Quantensprung für das Deutsche Patent- und Markenamt


IBM und DPMA schließen Einführung der "Elektronischen Schutzrechtsakte" ab DPMA Vorreiter für digitale Aktenführung Ehningen, München - 01 Jun 2011: IBM Global Business Services hat die Implementierung der "Elektronischen Schutzrechtsakte" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erfolgreich abgeschlossen. Das System wird am heutigen Tag anlässlich einer Feierstunde und in Anwesenheit von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, oberste Dienstherrin der Behörde, offiziell seiner Bestimmung übergeben. Die Einführung der Elektronischen Schutzrechtsakte ist ein Meilenstein für die digitale Aktenführung in einer deutschen Behörde. Sie ermöglicht medienbruchfreies, effizientes Bearbeiten von Schutzrechten wie Patenten oder Gebrauchsmustern – von der elektronischen Anmeldung bis zur elektronischen Publikation. Im Rahmen des Projekts wurden sämtliche Geschäftsprozesse und alle Prüferarbeitsplätze auf die Nutzung digitaler Medien umgestellt. Das neue System wird die Bearbeitung von Patentanmeldungen effektiv unterstützen und insgesamt damit auch zu einer zügigeren Patenterteilung führen. Damit wird die Behörde effizienter und kundenfreundlicher. Vom Netz ging heute gleichzeitig der bisherige zentrale Verwaltungsrechner (ZVR).

Mit der Einführung der durchgängig elektronischen Aktenführung für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen wird die Bearbeitung dieser Schutzrechte deutlich vereinfacht und beschleunigt. Profitieren werden davon alle Kunden des DPMA, die ihre Innovationen wesentlich schneller und besser auf dem deutschen Markt schützen lassen können.

Die Hauptaufgabe des DPMA ist es, Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken sowie Geschmacksmuster) für technische und gewerbliche Innovationen zu erteilen, einzutragen, zu verwalten und zu veröffentlichen. Allein im Jahr 2010 bearbeiteten die Mitarbeiter über 59.000 Patent- und 17.000 Gebrauchsmusteranmeldungen. Die Bearbeitung dieser Daten wird nun durchgängig medienbruchfrei abgewickelt – vom Antrag über die Abstimmung der Inhalte mit anderen Institutionen und den Antragstellern bis zur Veröffentlichung.

Die Unternehmensberatung IBM Global Business Services hat die elektronische Aktenführung konzipiert und sie – ausgestattet mit einheitlichen Dokumenten- und Workflow-Systemen – in mehreren Projektschritten seit 2006 auch implementiert. Umgestellt wurden insgesamt 60 Einzelprozesse. Ausnahmslos alle rund 850 Prüferinnen und Prüfer sowie die rund 350 Mitarbeiter- in der Patent und Gebrauchsmusterverwaltung arbeiten mit dem neuen System, das im vorgegebenem Zeit- und Kostenrahmen nun komplett übergeben werden konnte. "Die Einführung des Systems kommt einem Quantensprung für das DPMA gleich" sagt Gregor Pillen, Mitglied der IBM Geschäftsführung und Leiter der Beratungssparte IBM Global Business Services. "Wir konnten mit unserem Know-how und unseren Erfahrungen umfassende strategische, inhaltliche und technische Schützenhilfe leisten. Das ist unsere Stärke. Wir hoffen, dass von dem erfolgreichen Abschluss dieses sehr komplexen und innovativen Projekts und der großen Zustimmung der Behörden-Mitarbeiter eine Initialzündung für andere, ähnlich gelagerte Aufgabenstellungen ausgeht."

Der zentrale Verwaltungsrechner, der mit dem heutigen Tag endgültig vom Netz geht, wird abgelöst durch eine flexible Service-orientierte Architektur (SOA) mit offenen Standards. Dadurch können auch zukünftige Gesetzesänderungen oder neue Geschäftsprozesse unkompliziert integriert werden. Darüber hinaus hat IBM eine zentrale Kundenadressenverwaltung, eine Benutzerverwaltung sowie die Anbindung an ein zentrales Zahlungsverkehrssystem implementiert.

Über das Deutsche Patent- und Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiznachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Zusammen mit seinen Vorläufern - dem Kaiserlichen Patentamt und dem Reichspatentamt - kann das DPMA auf eine mehr als 120-jährige Geschichte zurückblicken. Das Amt hat den gesetzlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte zu erteilen und zu verwalten sowie die Öffentlichkeit über bestehende gewerbliche Schutzrechte mit Wirkung für Deutschland zu informieren.
Wirtschaftlich erfolgreiche Erfindungen und andere Innovationen, die sich auf dem Markt durchsetzen, werden häufig Nachahmer finden. Ein effektives Vorgehen gegen Plagiate und Imitationen ist vor allem mit Hilfe gewerblicher Schutzrechte möglich. Patente und Gebrauchsmuster zum Schutz der technischen Komponenten, die Marke zum Schutz des "guten Namens" und das Geschmacksmuster zum Schutz des Designs gewähren dem jeweiligen Inhaber Unterlassungs- und gegebenenfalls Schadensersatzansprüche.
Damit trägt das DPMA - an der Schnittstelle zwischen Idee und Realisierung von Innovationen - wesentlich zur Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Deutschland bei.
Das Amt ist mit Dienststellen in München, Jena und Berlin vertreten und beschäftigt insgesamt rund 2600 Mitarbeiter.

Über IBM Global Business Services
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