Brodeln in der FDP? - Unhaltbare Zustände in der Hessen-Agentur? - GRÜNE fordern Aufklärung
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 03.06.2011
Pressemitteilung vom: 03.06.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt sich besorgt, ob ein amtsmüder Wirtschaftsminister Posch (FDP) die Hessen-Agentur und damit einen wesentlichen Teil der Wirtschaftsförderung nicht mehr im Griff hat. DIE GRÜNEN fordern ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 03.06.2011] Brodeln in der FDP? - Unhaltbare Zustände in der Hessen-Agentur? - GRÜNE fordern Aufklärung
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt sich besorgt, ob ein amtsmüder Wirtschaftsminister Posch (FDP) die Hessen-Agentur und damit einen wesentlichen Teil der Wirtschaftsförderung nicht mehr im Griff hat. DIE GRÜNEN fordern Aufklärung darüber, was es mit den Missständen bei der Hessen-Agentur auf sich hat. Die Bild-Zeitung berichtet heute unter der Überschrift "Tritt Minister Posch zurück?" davon, dass es in der hessischen FDP brodele und es Krach um die Zustände in der Hessen-Agentur gebe.
"Wenn man dem Bericht Glauben schenkt, geht es offensichtlich bei der Hessen-Agentur drunter und drüber. Falls dies alles zutreffend ist, hat sich da Unglaubliches bis hin zur persönlichen Bereicherung zusammengebraut. Das muss von der Landesregierung sofort aufgeklärt werden", fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
"Die FDP zeigt in dieser Regierung nicht nur keine Erfolge, vielmehr scheinen persönliche Querelen und Profilierungen über der sachlichen Arbeit für die hessische Bevölkerung zu stehen. Alle Kabinettsmitglieder der FDP, von Justizminister Hahn über Wirtschaftsminister Posch bis hin zu Kultusministerin Henzler sind in ihrer Arbeit sehr blass geblieben. Und anstatt diese Arbeit zu verbessern, scheinen sich Frau Beer und Herr Rentsch jetzt schon mit Kämpfen um die Nachfolge von Herrn Posch zu beschäftigen. Kein Wunder, dass da für eine zukunftsorientierte Arbeit keine Zeit bleibt. Die FDP hat in dieser Wahlperiode bisher keine Erfolge vorzuweisen und auch für die zweite Hälfte der Regierungszeit keine Ideen. Der FDP genügt es, auf den Regierungssesseln Platz genommen zu haben", bedauert Mathias Wagner.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt sich besorgt, ob ein amtsmüder Wirtschaftsminister Posch (FDP) die Hessen-Agentur und damit einen wesentlichen Teil der Wirtschaftsförderung nicht mehr im Griff hat. DIE GRÜNEN fordern Aufklärung darüber, was es mit den Missständen bei der Hessen-Agentur auf sich hat. Die Bild-Zeitung berichtet heute unter der Überschrift "Tritt Minister Posch zurück?" davon, dass es in der hessischen FDP brodele und es Krach um die Zustände in der Hessen-Agentur gebe.
"Wenn man dem Bericht Glauben schenkt, geht es offensichtlich bei der Hessen-Agentur drunter und drüber. Falls dies alles zutreffend ist, hat sich da Unglaubliches bis hin zur persönlichen Bereicherung zusammengebraut. Das muss von der Landesregierung sofort aufgeklärt werden", fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN, Mathias Wagner.
"Die FDP zeigt in dieser Regierung nicht nur keine Erfolge, vielmehr scheinen persönliche Querelen und Profilierungen über der sachlichen Arbeit für die hessische Bevölkerung zu stehen. Alle Kabinettsmitglieder der FDP, von Justizminister Hahn über Wirtschaftsminister Posch bis hin zu Kultusministerin Henzler sind in ihrer Arbeit sehr blass geblieben. Und anstatt diese Arbeit zu verbessern, scheinen sich Frau Beer und Herr Rentsch jetzt schon mit Kämpfen um die Nachfolge von Herrn Posch zu beschäftigen. Kein Wunder, dass da für eine zukunftsorientierte Arbeit keine Zeit bleibt. Die FDP hat in dieser Wahlperiode bisher keine Erfolge vorzuweisen und auch für die zweite Hälfte der Regierungszeit keine Ideen. Der FDP genügt es, auf den Regierungssesseln Platz genommen zu haben", bedauert Mathias Wagner.
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