Atomausstieg mit Ausstiegsoption
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 07.06.2011
Pressemitteilung vom: 07.06.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Norbert Röttgen hat offen zugegeben, wohin die energiepolitische Reise geht: Haben die Menschen Fukushima erst einmal vergessen kann der nächste Ausstieg vom Ausstieg erfolgen", kommentiert Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der ...
[Die Linke. im Bundestag - 07.06.2011] Atomausstieg mit Ausstiegsoption
"Norbert Röttgen hat offen zugegeben, wohin die energiepolitische Reise geht: Haben die Menschen Fukushima erst einmal vergessen kann der nächste Ausstieg vom Ausstieg erfolgen", kommentiert Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Äußerungen des Bundesumweltministers in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses. Auf die Frage wie er zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE stehe, den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern (BT-Drs. 17/5474), hatte Röttgen dort erklärt, er lehne dieses Vorhaben ab, da es künftige Mehrheiten im Bundestag in ihrer Entscheidung binde. Menzner weiter:
"Ganz im Interesse der vier großen AKW-Betreiber versucht die Bundesregierung, beim Atomausstieg noch eine Hintertür offen zu lassen. Doch die Atomlobbyisten haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Ich vertraue auf den Mut und die Kraft der Bürgerinnen und Bürger, die ein für allemal genug von der Atomkraft und den Lügen der Regierung haben. Sie werden auch zu Pfingsten wieder auf die Straße gehen und für einen schnellstmöglichen und unumkehrbaren Atomausstieg demonstrieren."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
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"Norbert Röttgen hat offen zugegeben, wohin die energiepolitische Reise geht: Haben die Menschen Fukushima erst einmal vergessen kann der nächste Ausstieg vom Ausstieg erfolgen", kommentiert Dorothée Menzner, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Äußerungen des Bundesumweltministers in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses. Auf die Frage wie er zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE stehe, den Atomausstieg im Grundgesetz zu verankern (BT-Drs. 17/5474), hatte Röttgen dort erklärt, er lehne dieses Vorhaben ab, da es künftige Mehrheiten im Bundestag in ihrer Entscheidung binde. Menzner weiter:
"Ganz im Interesse der vier großen AKW-Betreiber versucht die Bundesregierung, beim Atomausstieg noch eine Hintertür offen zu lassen. Doch die Atomlobbyisten haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Ich vertraue auf den Mut und die Kraft der Bürgerinnen und Bürger, die ein für allemal genug von der Atomkraft und den Lügen der Regierung haben. Sie werden auch zu Pfingsten wieder auf die Straße gehen und für einen schnellstmöglichen und unumkehrbaren Atomausstieg demonstrieren."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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