Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 07.06.2011
Pressemitteilung vom: 07.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Am 29. Mai 2010 haben die Präsidien der Assemblée nationale aus Frankreich, des Seym der Republik Polen und des Deutschen Bundestages erstmals gemeinsam getagt und zum Abschluss der Beratungen eine Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidenten ...
[Deutscher Bundestag - 07.06.2011] Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin
Am 29. Mai 2010 haben die Präsidien der Assemblée nationale aus Frankreich, des Seym der Republik Polen und des Deutschen Bundestages erstmals gemeinsam getagt und zum Abschluss der Beratungen eine Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidenten verabschiedet. Nach dieser Gemeinsamen Erklärung wurde unter anderem eine Intensivierung der Zusammenarbeit der Fachausschüsse der drei Parlamente verabredet. Diese sollen sich zu strategisch wichtigen Vorhaben der Kommission untereinander austauschen und gemeinsam eine Position gegenüber dem EU-Organ vorbereiten.
Dieser Anregung folgend werden sich auf Einladung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Dr. h.c. Susanne Kastner, die Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden sowie die verteidigungs- und sicherheitspolitischen Sprecher der Verteidigungsausschüsse der drei Länder am 9. Juni 2011 erstmalig zu einem gemeinsamen Treffen in Berlin zusammenfinden.
Ziel des Austausches wird es insbesondere sein, die kürzlich von den Verteidigungs- und Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens aufgenommenen Gespräche zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union auf parlamentarischer Ebene, insbesondere unter dem Aspekt der parlamentarische Kontrolle, zu begleiten.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Am 29. Mai 2010 haben die Präsidien der Assemblée nationale aus Frankreich, des Seym der Republik Polen und des Deutschen Bundestages erstmals gemeinsam getagt und zum Abschluss der Beratungen eine Gemeinsame Erklärung der Parlamentspräsidenten verabschiedet. Nach dieser Gemeinsamen Erklärung wurde unter anderem eine Intensivierung der Zusammenarbeit der Fachausschüsse der drei Parlamente verabredet. Diese sollen sich zu strategisch wichtigen Vorhaben der Kommission untereinander austauschen und gemeinsam eine Position gegenüber dem EU-Organ vorbereiten.
Dieser Anregung folgend werden sich auf Einladung der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Frau Dr. h.c. Susanne Kastner, die Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden sowie die verteidigungs- und sicherheitspolitischen Sprecher der Verteidigungsausschüsse der drei Länder am 9. Juni 2011 erstmalig zu einem gemeinsamen Treffen in Berlin zusammenfinden.
Ziel des Austausches wird es insbesondere sein, die kürzlich von den Verteidigungs- und Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Polens aufgenommenen Gespräche zur gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union auf parlamentarischer Ebene, insbesondere unter dem Aspekt der parlamentarische Kontrolle, zu begleiten.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
Firmenkontakt:
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Die Pressemeldung "Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Erstes Treffen der Verteidigungsausschüsse Frankreichs, Polens und Deutschlands am 9. Juni 2011 in Berlin" ist Deutscher Bundestag.