EHEC - Gemüsebaubetriebe brauchen Unterstützung
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 08.06.2011
Pressemitteilung vom: 08.06.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Schnellstmöglich die Ursache der EHEC-Infektionen feststellen Die EU-Agrarminister haben sich auf ihrer gestrigen Sondersitzung in Luxemburg grundsätzlich über Hilfen für die von den Umsatzeinbrüchen bei bestimmten Gemüsesorten betroffenen ...
[CDU/CSU-Fraktion - 08.06.2011] EHEC - Gemüsebaubetriebe brauchen Unterstützung
Schnellstmöglich die Ursache der EHEC-Infektionen feststellen
Die EU-Agrarminister haben sich auf ihrer gestrigen Sondersitzung in Luxemburg grundsätzlich über Hilfen für die von den Umsatzeinbrüchen bei bestimmten Gemüsesorten betroffenen Erzeuger verständigt. Die EU-Kommission soll nun schnellstmöglich weitere Details wie die Gesamthöhe der Hilfen und deren Aufteilung vorlegen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Agrarausschuss, Alois Gerig:
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die EU-Agrarminister auf Hilfen für die landwirtschaftlichen Betriebe verständigt haben, die vom Absatzeinbruch infolge der EHEC-Krise betroffen sind. Damit kommen die Minister den Forderungen der Unionsfraktion ein Stück näher. Die Betriebe brauchen dringend finanzielle Unterstützung, um ihre Liquidität zu erhalten. Die EU-Kommission ist nun aufgefordert, schnellstmöglich einen konkreten Vorschlag für die Ausgestaltung der Hilfsmaßnahmen vorzulegen. In Anbetracht der Höhe der finanziellen Forderungen aus Spanien wird schnell ersichtlich, dass der vorgeschlagene Betrag nicht ausreichen wird.
Aus unserer Sicht ist es absolut schäbig, dass die Opposition versucht, die EHEC-Krise politisch zu missbrauchen. Sie leistet damit keinerlei sinnvollen Beitrag zur Aufklärung, sondern vergrößert damit nur die Verunsicherung. Damit schadet sie Verbrauchern und Landwirten.
Die Strukturen des Kontrollsystems sowie das Zusammenwirken der einzelnen Behörden auf Bundes- und Länderebene zu überprüfen ist eine Aufgabe, der sich die Bundesregierung nach der Bewältigung der aktuellen Krisensituation widmen muss.
Im Vordergrund der Bemühungen muss jetzt stehen, schnellstmöglich die Ursache der EHEC-Infektionen festzustellen und den betroffenen Patienten zu helfen. Die zuständigen Bundesinstitute arbeiten mit Hochdruck an der Klärung der Erregerquelle. Einen wesentlichen Beitrag leisten aber auch die Erzeuger und deren Vermarktungsorganisationen, die mit zahlreichen Proben dazu beitragen, eine Kontamination mit dem EHEC-Erreger auszuschließen und Klarheit für die Verbraucher zu schaffen."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Schnellstmöglich die Ursache der EHEC-Infektionen feststellen
Die EU-Agrarminister haben sich auf ihrer gestrigen Sondersitzung in Luxemburg grundsätzlich über Hilfen für die von den Umsatzeinbrüchen bei bestimmten Gemüsesorten betroffenen Erzeuger verständigt. Die EU-Kommission soll nun schnellstmöglich weitere Details wie die Gesamthöhe der Hilfen und deren Aufteilung vorlegen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Agrarausschuss, Alois Gerig:
"Wir begrüßen ausdrücklich, dass sich die EU-Agrarminister auf Hilfen für die landwirtschaftlichen Betriebe verständigt haben, die vom Absatzeinbruch infolge der EHEC-Krise betroffen sind. Damit kommen die Minister den Forderungen der Unionsfraktion ein Stück näher. Die Betriebe brauchen dringend finanzielle Unterstützung, um ihre Liquidität zu erhalten. Die EU-Kommission ist nun aufgefordert, schnellstmöglich einen konkreten Vorschlag für die Ausgestaltung der Hilfsmaßnahmen vorzulegen. In Anbetracht der Höhe der finanziellen Forderungen aus Spanien wird schnell ersichtlich, dass der vorgeschlagene Betrag nicht ausreichen wird.
Aus unserer Sicht ist es absolut schäbig, dass die Opposition versucht, die EHEC-Krise politisch zu missbrauchen. Sie leistet damit keinerlei sinnvollen Beitrag zur Aufklärung, sondern vergrößert damit nur die Verunsicherung. Damit schadet sie Verbrauchern und Landwirten.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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