Rösler: EU-Kommission bescheinigt Deutschland eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI), 08.06.2011
Pressemitteilung vom: 08.06.2011 von der Firma Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) aus Berlin
Kurzfassung: Datum: 8.6.2011 Zu den gestern veröffentlichten wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Europäischen Kommission an Deutschland erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Die Europäische Kommission erkennt die ...
[Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) - 08.06.2011] Rösler: EU-Kommission bescheinigt Deutschland eine erfolgreiche Wirtschaftspolitik
Datum: 8.6.2011
Zu den gestern veröffentlichten wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Europäischen Kommission an Deutschland erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Die Europäische Kommission erkennt die großen Erfolge der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik ausdrücklich an. Das betrifft vor allem unsere gute Konjunkturentwicklung, den außerordentlich erfreulichen Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt sowie die großen Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung. Die Empfehlungen der Kommission decken sich weitgehend mit unserem wirtschaftspolitischen Kurs. Es gilt, die Stabilisierung der öffentlichen Finanzen, auch unter Einschluss der Länderebene, weiter voranzutreiben, die Potenziale am Arbeitsmarkt zu aktivieren und die künftige Energieversorgung zuverlässig und kosteneffizient zu gestalten.
Die Kommission sieht in ihren Empfehlungen ausdrücklichen Handlungsbedarf im Steuer- und Abgabenbereich. Dies unterstreicht einmal mehr die Notwendigkeit, alle Spielräume zur Entlastung gerade kleiner und mittlerer Einkommen noch in dieser Legislaturperiode zu nutzen", erklärt Minister Rösler weiter.
Die Bundesregierung wird die Vorschläge der Europäischen Kommission im Detail prüfen und ihr im Anschluss eine Stellungnahme zukommen lassen. Abschließend wird der Rat der Europäischen Union über die länderspezifischen Empfehlungen insgesamt entscheiden.
Ergänzende Hintergrundinformationen:
Basis der so genannten "Empfehlungen für länderspezifische Empfehlungen des Rates" der EU-Kommission sind die Nationalen Reform- und Stabilitätsprogramme
Für Rückfragen zu Pressemitteilungen, Tagesnachrichten, Reden und Statements wenden Sie sich bitte an:
Pressestelle des BMWi
Telefon: 03018-615-6121 oder -6131
E-Mail: pressestelle@bmwi.bund.de
Datum: 8.6.2011
Zu den gestern veröffentlichten wirtschaftspolitischen Empfehlungen der Europäischen Kommission an Deutschland erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler: "Die Europäische Kommission erkennt die großen Erfolge der deutschen Wirtschafts- und Finanzpolitik ausdrücklich an. Das betrifft vor allem unsere gute Konjunkturentwicklung, den außerordentlich erfreulichen Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt sowie die großen Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung. Die Empfehlungen der Kommission decken sich weitgehend mit unserem wirtschaftspolitischen Kurs. Es gilt, die Stabilisierung der öffentlichen Finanzen, auch unter Einschluss der Länderebene, weiter voranzutreiben, die Potenziale am Arbeitsmarkt zu aktivieren und die künftige Energieversorgung zuverlässig und kosteneffizient zu gestalten.
Die Kommission sieht in ihren Empfehlungen ausdrücklichen Handlungsbedarf im Steuer- und Abgabenbereich. Dies unterstreicht einmal mehr die Notwendigkeit, alle Spielräume zur Entlastung gerade kleiner und mittlerer Einkommen noch in dieser Legislaturperiode zu nutzen", erklärt Minister Rösler weiter.
Die Bundesregierung wird die Vorschläge der Europäischen Kommission im Detail prüfen und ihr im Anschluss eine Stellungnahme zukommen lassen. Abschließend wird der Rat der Europäischen Union über die länderspezifischen Empfehlungen insgesamt entscheiden.
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Über Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI):
Nach der Bundestagswahl im September 2005 wurden die Arbeitsbereiche des bisherigen Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit in zwei neue Ministerien eingegliedert. Das neue Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie wird von Michael Glos geleitet.
Zentrales Anliegen der Politik des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi) ist es, das Fundament für wirtschaftlichen Wohlstand in Deutschland mit breiter Teilhabe aller Bürger sowie für ein modernes System der Wirtschaftsbeziehungen zu legen.
Zum Geschäftsbereich des BMWi gehören 7 Behörden:
Bundeskartellamt
Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Bundesagentur für Außenwirtschaft
Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung
Physikalisch-Technische Bundesanstalt
Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe
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