Die Kirche im Dorf lassen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.06.2011
Pressemitteilung vom: 09.06.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Absurde Vorwürfe um die Vorkommnisse beim Tag der offenen Tür in der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall sind vom Tisch Die Staatsanwaltschaft Traunstein leitet kein Ermittlungsverfahren zum Tag der offenen Tür der Gebirgsjägerbrigade 23 ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.06.2011] Die Kirche im Dorf lassen
Absurde Vorwürfe um die Vorkommnisse beim Tag der offenen Tür in der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall sind vom Tisch Die Staatsanwaltschaft Traunstein leitet kein Ermittlungsverfahren zum Tag der offenen Tür der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall ein. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die Geschehnisse beim Tag der offenen Tür in der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall dürfen nicht skandalisiert werden. Auch die Staatsanwaltschaft Traunstein sieht in den Geschehnissen keine Anhaltspunkte für eine Straftat und leitet kein Ermittlungsverfahren ein. Die absurden Vorwürfe von Volksverhetzung und Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sind damit vom Tisch. Unter Umständen sind Vorschriften der Bundeswehr zu Veranstaltungen mit Öffentlichkeitswirkung verletzt worden. Um einen Skandal handelt es sich aber nicht.
Es ist richtig, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu Waffen erhalten. Die Bundeswehr sorgt in aller Regel dafür, dass dies gewährleistet ist. Wir haben Vertrauen in die zügige Aufklärung des Vorfalls durch die Führung der Gebirgsjägerbrigade 23. Diese hatte unmittelbar Ermittlungen eingeleitet.
Einem bei allen Teilnehmern beliebten Tag der offenen Tür im Nachhinein das Schild einer skandalträchtigen Veranstaltung verpassen zu wollen, schädigt das Vertrauen unserer Soldaten in Politik und Medien. Soldaten der Gebirgsjägerbrigade sind gerade aus verschiedenen Auslandseinsätzen zurückgekehrt, auch aus dem Kosovo. Aus dem verwendeten Ortschild "Klein-Mitrovica" eine Verknüpfung zum 2. Weltkrieg herstellen zu wollen, ist daher eine konstruierte Provokation, die durch nichts zu rechtfertigen ist.
Die Bundeswehr hat für ihren gefährlichen Dienst für alle Bürger Deutschlands Anerkennung und nicht Häme oder Schelte verdient. Dies sagen wir in aller Deutlichkeit besonders der Opposition, die in ihren Äußerungen jegliches Fingerspitzengefühl hat vermissen lassen."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/iQVz3U
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Absurde Vorwürfe um die Vorkommnisse beim Tag der offenen Tür in der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall sind vom Tisch Die Staatsanwaltschaft Traunstein leitet kein Ermittlungsverfahren zum Tag der offenen Tür der Gebirgsjägerbrigade 23 in Bad Reichenhall ein. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck:
"Die Geschehnisse beim Tag der offenen Tür in der General-Konrad-Kaserne in Bad Reichenhall dürfen nicht skandalisiert werden. Auch die Staatsanwaltschaft Traunstein sieht in den Geschehnissen keine Anhaltspunkte für eine Straftat und leitet kein Ermittlungsverfahren ein. Die absurden Vorwürfe von Volksverhetzung und Verstößen gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz sind damit vom Tisch. Unter Umständen sind Vorschriften der Bundeswehr zu Veranstaltungen mit Öffentlichkeitswirkung verletzt worden. Um einen Skandal handelt es sich aber nicht.
Es ist richtig, dass Kinder und Jugendliche keinen Zugang zu Waffen erhalten. Die Bundeswehr sorgt in aller Regel dafür, dass dies gewährleistet ist. Wir haben Vertrauen in die zügige Aufklärung des Vorfalls durch die Führung der Gebirgsjägerbrigade 23. Diese hatte unmittelbar Ermittlungen eingeleitet.
Einem bei allen Teilnehmern beliebten Tag der offenen Tür im Nachhinein das Schild einer skandalträchtigen Veranstaltung verpassen zu wollen, schädigt das Vertrauen unserer Soldaten in Politik und Medien. Soldaten der Gebirgsjägerbrigade sind gerade aus verschiedenen Auslandseinsätzen zurückgekehrt, auch aus dem Kosovo. Aus dem verwendeten Ortschild "Klein-Mitrovica" eine Verknüpfung zum 2. Weltkrieg herstellen zu wollen, ist daher eine konstruierte Provokation, die durch nichts zu rechtfertigen ist.
Die Bundeswehr hat für ihren gefährlichen Dienst für alle Bürger Deutschlands Anerkennung und nicht Häme oder Schelte verdient. Dies sagen wir in aller Deutlichkeit besonders der Opposition, die in ihren Äußerungen jegliches Fingerspitzengefühl hat vermissen lassen."
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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