Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit zu Gesprächen in die USA
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 09.06.2011
Pressemitteilung vom: 09.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Der unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 14. – 19. Juni 2011 eine Delegationsreise nach New York und Washington unternehmen. ...
[Deutscher Bundestag - 09.06.2011] Delegation des Unterausschusses Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit zu Gesprächen in die USA
Der unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 14. – 19. Juni 2011 eine Delegationsreise nach New York und Washington unternehmen.
Der Delegation gehören an: Joachim Spatz (FDP), Kerstin Müller (B90/DIE GRÜNEN), Edelgard Bulmahn (SPD) und Niema Movassat (DIE LINKE).
Der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit hat sich im vergangenen Jahr mit verschiedenen Krisenregionen beschäftigt und ist dabei wiederholt auf die unterschiedlichen Funktionen der Vereinten Nationen (VN) und der USA als wichtige Akteure im Bereich der zivilen Krisenprävention aufmerksam geworden.
Mit einer Reise zu den VN und wichtigen Institutionen von amerikanischer Regierung und Kongress sollen wesentliche Erkenntnisse zu den globalen Engagements im Zusammenhang mit ziviler Krisenprävention und vernetzter Sicherheit gewonnen werden.
Im Einzelnen sind in New York als Programmschwerpunkte Gespräche mit Unterorganisationen der VN vorgesehen, so beispielsweise mit Vorsitzenden der Peace Building Commission oder mit Alain Le Roy, dem Under-Secretary-General (USG ) im Department for Peacekeeping Operations (DPKO). Der Fokus soll dabei v.a. auf der Frage liegen, wie der Übergang vom Peacekeeping zum Peacebuilding, sprich die Herstellung von Sicherheit und die Unterstützung politischer Prozesse in der unmittelbaren Post-Konflikt-Phase hin zu nachhaltiger Stabilität erfolgreich gestaltet werden kann.
Weiterhin werden die Abgeordneten Gespräche mit dem Center on International Cooperation CIC über Herausforderungen beim Thema Peacebuilding und politische VN-Missionen führen.
In Washington sind Beratungen mit Regierungsvertretern im Verteidigungsministerium und State Department, z.B. im Office of the Coordinator for Reconstruction and Stabilization sowie mit Parlamentariern geplant. Auch die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen für die VN und die amerikanische Regierung soll erörtert werden.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Der unter Vorsitz von Joachim Spatz (FDP) stehende Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit im Auswärtigen Ausschuss wird in der Zeit vom 14. – 19. Juni 2011 eine Delegationsreise nach New York und Washington unternehmen.
Der Delegation gehören an: Joachim Spatz (FDP), Kerstin Müller (B90/DIE GRÜNEN), Edelgard Bulmahn (SPD) und Niema Movassat (DIE LINKE).
Der Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit hat sich im vergangenen Jahr mit verschiedenen Krisenregionen beschäftigt und ist dabei wiederholt auf die unterschiedlichen Funktionen der Vereinten Nationen (VN) und der USA als wichtige Akteure im Bereich der zivilen Krisenprävention aufmerksam geworden.
Mit einer Reise zu den VN und wichtigen Institutionen von amerikanischer Regierung und Kongress sollen wesentliche Erkenntnisse zu den globalen Engagements im Zusammenhang mit ziviler Krisenprävention und vernetzter Sicherheit gewonnen werden.
Im Einzelnen sind in New York als Programmschwerpunkte Gespräche mit Unterorganisationen der VN vorgesehen, so beispielsweise mit Vorsitzenden der Peace Building Commission oder mit Alain Le Roy, dem Under-Secretary-General (USG ) im Department for Peacekeeping Operations (DPKO). Der Fokus soll dabei v.a. auf der Frage liegen, wie der Übergang vom Peacekeeping zum Peacebuilding, sprich die Herstellung von Sicherheit und die Unterstützung politischer Prozesse in der unmittelbaren Post-Konflikt-Phase hin zu nachhaltiger Stabilität erfolgreich gestaltet werden kann.
Weiterhin werden die Abgeordneten Gespräche mit dem Center on International Cooperation CIC über Herausforderungen beim Thema Peacebuilding und politische VN-Missionen führen.
In Washington sind Beratungen mit Regierungsvertretern im Verteidigungsministerium und State Department, z.B. im Office of the Coordinator for Reconstruction and Stabilization sowie mit Parlamentariern geplant. Auch die Bedeutung von Nichtregierungsorganisationen für die VN und die amerikanische Regierung soll erörtert werden.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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