Delegationsreise der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 09.06.2011
Pressemitteilung vom: 09.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 13. Juni bis 17. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Bernhard Kaster (CDU/CSU), in Russland aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: ...
[Deutscher Bundestag - 09.06.2011] Delegationsreise der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe
Vom 13. Juni bis 17. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Bernhard Kaster (CDU/CSU), in Russland aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Lars Klingbeil (SPD), Michael Glos (CDU/CSU), Josef Rief (CDU/CSU), Wolfgang Tiefensee (SPD), Lars Lindemann (FDP), Johanna Voß (DIE LINKE.) In Moskau sollen bei Begegnungen mit Parlamentariern und Regierungsvertretern Fragen der bilateralen Wirtschafts- und Energiebeziehungen, der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen NATO-Staaten und Russland sowie der Kooperation zwischen Russland und der EU im Vordergrund stehen. Ferner sollen die Themen Jugendaustausch, kommunale Partnerschaften sowie Bildung und Pressefreiheit angesprochen werden. Geplant sind auch Gespräche mit vor Ort tätigen politischen Stiftungen.
In Kasan, Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan, werden die Abgeordneten mit Regionalpolitikern das friedliche Miteinander verschiedenster Ethnien und Konfessionen erörtern.
Kontakt für Journalistinnen und Journalisten
Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Vom 13. Juni bis 17. Juni 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Bernhard Kaster (CDU/CSU), in Russland aufhalten.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Lars Klingbeil (SPD), Michael Glos (CDU/CSU), Josef Rief (CDU/CSU), Wolfgang Tiefensee (SPD), Lars Lindemann (FDP), Johanna Voß (DIE LINKE.) In Moskau sollen bei Begegnungen mit Parlamentariern und Regierungsvertretern Fragen der bilateralen Wirtschafts- und Energiebeziehungen, der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen NATO-Staaten und Russland sowie der Kooperation zwischen Russland und der EU im Vordergrund stehen. Ferner sollen die Themen Jugendaustausch, kommunale Partnerschaften sowie Bildung und Pressefreiheit angesprochen werden. Geplant sind auch Gespräche mit vor Ort tätigen politischen Stiftungen.
In Kasan, Hauptstadt der russischen Republik Tatarstan, werden die Abgeordneten mit Regionalpolitikern das friedliche Miteinander verschiedenster Ethnien und Konfessionen erörtern.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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