LINDEMANN / ACKERMANN: Besserer Infektionsschutz dank FDP-Initiative
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 10.06.2011
Pressemitteilung vom: 10.06.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Gesundheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lars LINDEMANN und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Jens ACKERMANN: Die im letzten Herbst von der ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 10.06.2011] LINDEMANN / ACKERMANN: Besserer Infektionsschutz dank FDP-Initiative
BERLIN. Zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Gesundheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lars LINDEMANN und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Jens ACKERMANN:
Die im letzten Herbst von der FDP-Bundestagsfraktion ergriffene Initiative für eine Verbesserung der medizinischen Hygiene ist in Rekordzeit zu einem erfreulichen gesetzgeberischen Ergebnis gekommen.
Jährlich kommt es in Deutschland zu bis zu 600.000 Infektionen, die sich Menschen in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen zuziehen, und an denen bis zu 15.000 Menschen jährlich sterben. Außerdem nehmen die Nachweise besonders gefährlicher mehrfachresistenter Infektionserreger in Deutschland zu, während sie in andern europäischen Ländern abnehmen.
In dieser Legislaturperiode ist es uns nun gelungen, mit unserem Koalitionspartner zügig und stringent in einem konstruktiven parlamentarischen Prozess mit einem umfassenden Maßnahmenbündel gegenzusteuern.
Die heute vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind wirksame Maßnahmen zur - Verbesserung der Hygiene,
- Verminderung nosokomialer Infektionen,
- Bekämpfung mehrfachresistenter Keime,
- besseren Erforschung und Weiterentwicklung der Krankenhaushygiene,
- Qualitätsverbesserung des Einsatzes von Antibiotika,
- Evaluation des Infektionsschutzes.
Es wird in Zukunft seltener passieren, dass Menschen kränker aus dem Krankenhaus heraus- als hineinkommen. Außerdem ist das Gesetz so gestaltet, dass Hygienemaßnahmen und Standards kontinuierlich an Veränderungen der Keim- und Infektionslage angepasst und weiterentwickelt werden müssen.
Nach jahrelangem Stillstand hat damit die Koalition nach knapp einem dreiviertel Jahr die angekündigte Gesetzesinitiative zur Verbesserung der medizinischen Hygiene in Deutschland geliefert.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Gesundheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lars LINDEMANN und der Obmann der FDP-Bundestagsfraktion im Gesundheitsausschuss Jens ACKERMANN:
Die im letzten Herbst von der FDP-Bundestagsfraktion ergriffene Initiative für eine Verbesserung der medizinischen Hygiene ist in Rekordzeit zu einem erfreulichen gesetzgeberischen Ergebnis gekommen.
Jährlich kommt es in Deutschland zu bis zu 600.000 Infektionen, die sich Menschen in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen zuziehen, und an denen bis zu 15.000 Menschen jährlich sterben. Außerdem nehmen die Nachweise besonders gefährlicher mehrfachresistenter Infektionserreger in Deutschland zu, während sie in andern europäischen Ländern abnehmen.
In dieser Legislaturperiode ist es uns nun gelungen, mit unserem Koalitionspartner zügig und stringent in einem konstruktiven parlamentarischen Prozess mit einem umfassenden Maßnahmenbündel gegenzusteuern.
Die heute vom Bundestag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sind wirksame Maßnahmen zur - Verbesserung der Hygiene,
- Verminderung nosokomialer Infektionen,
- Bekämpfung mehrfachresistenter Keime,
- besseren Erforschung und Weiterentwicklung der Krankenhaushygiene,
- Qualitätsverbesserung des Einsatzes von Antibiotika,
- Evaluation des Infektionsschutzes.
Es wird in Zukunft seltener passieren, dass Menschen kränker aus dem Krankenhaus heraus- als hineinkommen. Außerdem ist das Gesetz so gestaltet, dass Hygienemaßnahmen und Standards kontinuierlich an Veränderungen der Keim- und Infektionslage angepasst und weiterentwickelt werden müssen.
Nach jahrelangem Stillstand hat damit die Koalition nach knapp einem dreiviertel Jahr die angekündigte Gesetzesinitiative zur Verbesserung der medizinischen Hygiene in Deutschland geliefert.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
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Fax: 030-227-56143
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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