100 Tage de Maizière: Bescheidene Bilanz
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 10.06.2011
Pressemitteilung vom: 10.06.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die bisherige Bilanz Thomas de Maizières als Verteidigungsminister ist bescheiden", bewertet Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die ersten 100 Tage Thomas de Maizières im Amt des Verteidigungsministers. ...
[Die Linke. im Bundestag - 10.06.2011] 100 Tage de Maizière: Bescheidene Bilanz
"Die bisherige Bilanz Thomas de Maizières als Verteidigungsminister ist bescheiden", bewertet Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die ersten 100 Tage Thomas de Maizières im Amt des Verteidigungsministers. Schäfer erklärt weiter:
"Am Kardinalfehler deutscher Verteidigungspolitik, die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umbauen zu wollen, hält de Maizière nicht nur fest, er versucht auch immer wieder mit provokanten Äußerungen die Kriegseintrittsschwelle zu senken.
Eine gründliche Bestandsaufnahme hat er zwar versprochen, aber bis heute nicht geliefert. Insbesondere um eine unabhängige Evaluierung der bisherigen Auslandseinsätze drückt er sich beharrlich.
Die Bundeswehrreform schließlich, die verteidigungspolitische Mammutaufgabe dieser Legislaturperiode, droht als Bettvorleger zu enden: Die Risikoanalyse diffus, die Antworten militärfixiert und phantasielos, die Sparvorgaben zusammengestrichen, und wo bei Truppenstärke und Rüstungsprojekten mutige Schnitte notwendig gewesen wären, franselt Verteidigungsminister de Maizière ein bisschen an den Rändern herum.
Zugute halten kann man ihm immerhin, die sicherheitspolitische Debatte aus dem selbstverliebten Glamourland seines Vorgängers wieder zurück zur Sachlichkeit gebracht zu haben. Doch das allein ist zu wenig."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die bisherige Bilanz Thomas de Maizières als Verteidigungsminister ist bescheiden", bewertet Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die ersten 100 Tage Thomas de Maizières im Amt des Verteidigungsministers. Schäfer erklärt weiter:
"Am Kardinalfehler deutscher Verteidigungspolitik, die Bundeswehr zu einer weltweit einsetzbaren Interventionsarmee umbauen zu wollen, hält de Maizière nicht nur fest, er versucht auch immer wieder mit provokanten Äußerungen die Kriegseintrittsschwelle zu senken.
Eine gründliche Bestandsaufnahme hat er zwar versprochen, aber bis heute nicht geliefert. Insbesondere um eine unabhängige Evaluierung der bisherigen Auslandseinsätze drückt er sich beharrlich.
Die Bundeswehrreform schließlich, die verteidigungspolitische Mammutaufgabe dieser Legislaturperiode, droht als Bettvorleger zu enden: Die Risikoanalyse diffus, die Antworten militärfixiert und phantasielos, die Sparvorgaben zusammengestrichen, und wo bei Truppenstärke und Rüstungsprojekten mutige Schnitte notwendig gewesen wären, franselt Verteidigungsminister de Maizière ein bisschen an den Rändern herum.
Zugute halten kann man ihm immerhin, die sicherheitspolitische Debatte aus dem selbstverliebten Glamourland seines Vorgängers wieder zurück zur Sachlichkeit gebracht zu haben. Doch das allein ist zu wenig."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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