Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 10.06.2011
Pressemitteilung vom: 10.06.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten ...
[Deutscher Bundestag - 10.06.2011] Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales besucht die 100. Internationale Arbeitskonferenz
Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD), Jutta Krellmann und Matthias W. Birkwald (beide DIE LINKE.) sowie Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Während der Konferenz wird die Delegation zahlreiche Gespräche mit den Fachabteilungen der Internationalen Arbeitsorganisation führen. Themen sind unter anderem die Initiative zur weltweiten Verbreitung einer sozialen Basissicherung, die Lohnpolitik im globalen Vergleich, der Stand des Übereinkommens zu den Hausangestellten, Studien zur internationalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik sowie die aktuelle Normensetzungs- und -überwachungspolitik der ILO. Dabei wird die Delegation beispielsweise mit dem stellv. ILO-Generaldirektor Guy Ryder und der ILO-Regionaldirektorin für Europa und Zentralasien, Susanne Hoffman, zusammentreffen. Vorgesehen sind zudem Gespräche mit den Delegationsleitern der Regierungsdelegation sowie der Sozialpartner, Staatssekretär Dr. Ralph Brauksiepe, Michael Sommer (DGB) und Renate Hornung-Draus (BDA). Die Delegation wird auch phasenweise die Generaldebatte der Konferenz verfolgen, insbesondere während der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin.
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Vom 13. bis 15. Juni 2011 wird eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung von Karl Schiewerling (CDU/CSU) die 100. Internationale Arbeitskonferenz in Genf besuchen. Weitere Mitglieder der Delegation sind die Abgeordneten Dr. Matthias Zimmer (CDU/CSU), Josip Juratovic (SPD), Jutta Krellmann und Matthias W. Birkwald (beide DIE LINKE.) sowie Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Während der Konferenz wird die Delegation zahlreiche Gespräche mit den Fachabteilungen der Internationalen Arbeitsorganisation führen. Themen sind unter anderem die Initiative zur weltweiten Verbreitung einer sozialen Basissicherung, die Lohnpolitik im globalen Vergleich, der Stand des Übereinkommens zu den Hausangestellten, Studien zur internationalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik sowie die aktuelle Normensetzungs- und -überwachungspolitik der ILO. Dabei wird die Delegation beispielsweise mit dem stellv. ILO-Generaldirektor Guy Ryder und der ILO-Regionaldirektorin für Europa und Zentralasien, Susanne Hoffman, zusammentreffen. Vorgesehen sind zudem Gespräche mit den Delegationsleitern der Regierungsdelegation sowie der Sozialpartner, Staatssekretär Dr. Ralph Brauksiepe, Michael Sommer (DGB) und Renate Hornung-Draus (BDA). Die Delegation wird auch phasenweise die Generaldebatte der Konferenz verfolgen, insbesondere während der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie des russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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