Bundesminister Westerwelle und Niebel in Israel und den Palästinensischen Gebieten

  • Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), 10.06.2011
Pressemitteilung vom: 10.06.2011 von der Firma Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aus Berlin

Kurzfassung: Am 13. und 14.06. besuchen Bundes­außen­minister Guido Westerwelle und Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel Israel und die Palästinensischen Gebiete. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die aktuelle Lage in Israel, den ...

[Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) - 10.06.2011] Bundesminister Westerwelle und Niebel in Israel und den Palästinensischen Gebieten


Am 13. und 14.06. besuchen Bundes­außen­minister Guido Westerwelle und Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Niebel Israel und die Palästinensischen Gebiete.

Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die aktuelle Lage in Israel, den Palästinensischen Gebieten und der Region, der Stillstand im Nahost-Friedens­prozess sowie die wirt­schaftliche und humanitäre Lage im Gazastreifen.

Bundesaußenminister Westerwelle kommt in Israel mit Premier­minister Benjamin Netanjahu und Außen­minister Avigdor Liebermann zusammen. In den Palästinensischen Gebieten führt der Minister unter anderem Gespräche mit Präsident Mahmud Abbas und Premier­minister Salam Fayyad. In diesem Zu­sammen­hang informiert sich Minister Westerwelle über die Fortschritte beim Aufbau staatlicher Strukturen in den Palästinensischen Gebieten. Er wird dabei in Ramallah ein von der Bundes­regierung finanziertes Projekt zum Aufbau eines digitalen Personen­stands­wesens einweihen.

Der Bundesminister für wirtschaftliche Zu­sammen­arbeit und Ent­wick­lung Dirk Niebel besucht am 14.06. den Gaza­streifen, wo er sich ein Bild von den Fort­schritten bei Schlüssel­vorhaben der deutsch-palästinensischen Ent­wick­lungs­zu­sammen­arbeit machen wird. Unter anderem kommt Minister Niebel mit dem General­kommissar des Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge UNRWA, Filippo Grandi, zu­sammen und besucht das von Deutschland re­ha­bi­litierte Klär­werk in Sheikh Ajleen.


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