Aus für Thurau als LKA-Präsidentin - GRÜNE fordern Neuanfang
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 15.06.2011
Pressemitteilung vom: 15.06.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Innenminister Rhein (CDU) auf, nach dem Aus für Sabine Thurau als LKA-Präsidentin die Chance für einen Neuanfang bei der Polizei zu nutzen. "Auch wenn das Aus als LKA-Präsidentin ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 15.06.2011] Aus für Thurau als LKA-Präsidentin - GRÜNE fordern Neuanfang
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Innenminister Rhein (CDU) auf, nach dem Aus für Sabine Thurau als LKA-Präsidentin die Chance für einen Neuanfang bei der Polizei zu nutzen. "Auch wenn das Aus als LKA-Präsidentin unvermeidlich war, ist dies nur ein Schritt, der von Innenminister Rhein gegangen werden muss. Er muss jetzt aber mal tatsächlich damit beginnen, aufzuarbeiten, wie es zu diesen unhaltbaren Zuständen in der Führungsstruktur der Polizei kam. Dabei stellt sich umso dringender die Frage nach der Verantwortung des ehemaligen Innenministers und heutigen Ministerpräsidenten Bouffier, durch den Sabine Thurau in dieses Amt kam. Wenn jemand so unfähig ist, wie das Innenministerium jetzt feststelle, wie kam es dazu, dass Frau Thurau überhaupt so weit in der Hierarchie aufsteigen konnte?" fragt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass es immer noch strafrechtliche Ermittlungen wegen des schweren Vorwurfs der uneidlichen Falschaussage gegen Sabine Thurau gibt.
"Wir brauchen eine neue Führungskultur bei der Polizei. Grundlage ist die Aufarbeitung der bisherigen Fehler. Dies wird von Innenminister Rhein bisher leider nicht geleistet", bedauert Jürgen Frömmrich.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Innenminister Rhein (CDU) auf, nach dem Aus für Sabine Thurau als LKA-Präsidentin die Chance für einen Neuanfang bei der Polizei zu nutzen. "Auch wenn das Aus als LKA-Präsidentin unvermeidlich war, ist dies nur ein Schritt, der von Innenminister Rhein gegangen werden muss. Er muss jetzt aber mal tatsächlich damit beginnen, aufzuarbeiten, wie es zu diesen unhaltbaren Zuständen in der Führungsstruktur der Polizei kam. Dabei stellt sich umso dringender die Frage nach der Verantwortung des ehemaligen Innenministers und heutigen Ministerpräsidenten Bouffier, durch den Sabine Thurau in dieses Amt kam. Wenn jemand so unfähig ist, wie das Innenministerium jetzt feststelle, wie kam es dazu, dass Frau Thurau überhaupt so weit in der Hierarchie aufsteigen konnte?" fragt der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
DIE GRÜNEN erinnern daran, dass es immer noch strafrechtliche Ermittlungen wegen des schweren Vorwurfs der uneidlichen Falschaussage gegen Sabine Thurau gibt.
"Wir brauchen eine neue Führungskultur bei der Polizei. Grundlage ist die Aufarbeitung der bisherigen Fehler. Dies wird von Innenminister Rhein bisher leider nicht geleistet", bedauert Jürgen Frömmrich.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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