Kultur in den Neuen Laendern - eine Erfolgsgeschichte
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 17.12.2010
Pressemitteilung vom: 17.12.2010 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der heutigen abschliessenden Beratung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 im Bundestag erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 17.12.2010] Kultur in den Neuen Laendern - eine Erfolgsgeschichte
Anlaesslich der heutigen abschliessenden Beratung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 im Bundestag erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der zustaendige Berichterstatter Wolfgang Thierse:
20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung blickt die Kultur in den ostdeutschen Laendern auf eine positive Entwicklung. Es ist und war nicht selbstverstaendlich, dass die reichhaltige Kulturlandschaft weitgehend erhalten werden konnte. Ohne die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Laendern waere das nicht moeglich gewesen.
Dennoch ist die Kultur auch in den ostdeutschen Laendern gefaehrdet. Die Kuerzungen der schwarz-gelben Koalition in Sachsen zeigen, wie schnell gute Strukturen durch mangelnden Sachverstand gefaehrdet werden. Es sind gerade Modelle wie das Kulturraumgesetz in Sachsen, aber auch das sogenannte Blaubuch Ost, mit denen Kultureinrichtungen nachhaltig gesichert werden koennen.
Dieses kooperative Zusammenwirken von Bund, Laendern und Kommunen zum Erhalt der vielfaeltigen Kultur in Ostdeutschland kann beispielhaft fuer Gesamtdeutschland sein. In der Stellungnahme der SPD zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit im Ausschuss fuer Kultur und Medien am 30. November 2010 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, zu pruefen, ob die im "Blaubuch Ost" definierten Kriterien der Bundesverantwortung fuer Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung auch auf die alten Bundeslaender uebertragen werden koennten.
Zudem fordern wir die Bundesregierung auf:
- die Foerderung fuer die Kultur in den ostdeutschen Bundeslaendern fortzufuehren und dabei den weiterhin bestehenden Investitionsbedarf zu beruecksichtigen;
- die Foerderung fuer den "Fonds Neue Laender" unter dem Dach der Kulturstiftung des Bundes fortzufuehren;
- die Arbeit der Robert-Havemann-Gesellschaft als dem zentralen Ansprechpartner fuer das Thema "Widerstand und Opposition" im Rahmen der Gedenkstaettenkonzeption des Bundes auf eine verlaessliche finanzielle und raeumliche Grundlage zu stellen;
- die Bundesstiftung Aufarbeitung dabei zu unterstuetzen, das Zeitzeugenportal der Stiftung Aufarbeitung fortzufuehren und damit den darauf bezogenen Vorschlag im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2010 zu realisieren.
Eine Forderung wurde bereits umgesetzt: Am 9. Dezember 2010 hat der Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes beschlossen, den Fonds Neue Laender abermals aufzustocken und zu verlaengern (fuer die Jahre 2011 bis 2015 erhaelt der Fonds weitere zwei Millionen Euro).
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der heutigen abschliessenden Beratung des Jahresberichts der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2010 im Bundestag erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der zustaendige Berichterstatter Wolfgang Thierse:
20 Jahre nach der deutschen Wiedervereinigung blickt die Kultur in den ostdeutschen Laendern auf eine positive Entwicklung. Es ist und war nicht selbstverstaendlich, dass die reichhaltige Kulturlandschaft weitgehend erhalten werden konnte. Ohne die gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Laendern waere das nicht moeglich gewesen.
Dennoch ist die Kultur auch in den ostdeutschen Laendern gefaehrdet. Die Kuerzungen der schwarz-gelben Koalition in Sachsen zeigen, wie schnell gute Strukturen durch mangelnden Sachverstand gefaehrdet werden. Es sind gerade Modelle wie das Kulturraumgesetz in Sachsen, aber auch das sogenannte Blaubuch Ost, mit denen Kultureinrichtungen nachhaltig gesichert werden koennen.
Dieses kooperative Zusammenwirken von Bund, Laendern und Kommunen zum Erhalt der vielfaeltigen Kultur in Ostdeutschland kann beispielhaft fuer Gesamtdeutschland sein. In der Stellungnahme der SPD zum Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit im Ausschuss fuer Kultur und Medien am 30. November 2010 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Bundesregierung aufgefordert, zu pruefen, ob die im "Blaubuch Ost" definierten Kriterien der Bundesverantwortung fuer Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung auch auf die alten Bundeslaender uebertragen werden koennten.
Zudem fordern wir die Bundesregierung auf:
- die Foerderung fuer die Kultur in den ostdeutschen Bundeslaendern fortzufuehren und dabei den weiterhin bestehenden Investitionsbedarf zu beruecksichtigen;
- die Foerderung fuer den "Fonds Neue Laender" unter dem Dach der Kulturstiftung des Bundes fortzufuehren;
- die Arbeit der Robert-Havemann-Gesellschaft als dem zentralen Ansprechpartner fuer das Thema "Widerstand und Opposition" im Rahmen der Gedenkstaettenkonzeption des Bundes auf eine verlaessliche finanzielle und raeumliche Grundlage zu stellen;
- die Bundesstiftung Aufarbeitung dabei zu unterstuetzen, das Zeitzeugenportal der Stiftung Aufarbeitung fortzufuehren und damit den darauf bezogenen Vorschlag im Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit 2010 zu realisieren.
Eine Forderung wurde bereits umgesetzt: Am 9. Dezember 2010 hat der Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes beschlossen, den Fonds Neue Laender abermals aufzustocken und zu verlaengern (fuer die Jahre 2011 bis 2015 erhaelt der Fonds weitere zwei Millionen Euro).
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Kultur in den Neuen Laendern - eine Erfolgsgeschichte" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Kultur in den Neuen Laendern - eine Erfolgsgeschichte" ist SPD-Bundestagsfraktion.