MOLITOR: Nationaler Aktionsplan zeigt den richtigen Weg
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 15.06.2011
Pressemitteilung vom: 15.06.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zum Aktionsplan für behinderte Menschen erklärt die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR: Mit dem heute im Bundeskabinett vorgestellten "Nationalen ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 15.06.2011] MOLITOR: Nationaler Aktionsplan zeigt den richtigen Weg
BERLIN. Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zum Aktionsplan für behinderte Menschen erklärt die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Mit dem heute im Bundeskabinett vorgestellten "Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" stellt sich die schwarz-gelbe Bundesregierung ihrer Verantwortung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt und unterstützt die Pläne des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Dabei sind besonders die aufgezeigten Möglichkeiten zur Teilhabe am Arbeitsmarkt, zur Verbesserung der Barrierefreiheit und zur Steigerung der Mobilität vielversprechend. Auch der Ansatz, die Bundesländer aktiv zur Umsetzung inklusiver Bildungsangebote aufzufordern und dabei zu unterstützen, ist richtig.
Mit dem Nationalen Aktionsplan werden in vielen Bereichen wichtige Anreize für eine inklusive Gesellschaft geschaffen, die auch über die Einzelbelange behinderter Menschen hinausgehen. So ist die Förderung der barrierefreien Städtebauplanung nicht nur für Menschen mit Behinderung, sondern auch für die vielen älteren Bürgerinnen und Bürger notwendig. Durch die im Aktionsplan genannten "Visionen" wird aufgezeigt, wie das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung funktionieren kann.
Inklusion und Teilhabe beginnt im Kopf von uns allen. Der Aktionsplan wird diesem Anspruch gerecht, indem er alle Bürgerinnen und Bürger zur aktiven Mitgestaltung einer inklusiven Gesellschaft auffordert. Dass die Behindertenverbände und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung an der Erstellung des Aktionsplans beteiligt wurden, ist das richtige Signal für eine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zum Aktionsplan für behinderte Menschen erklärt die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der FDP-Bundestagsfraktion Gabriele MOLITOR:
Mit dem heute im Bundeskabinett vorgestellten "Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" stellt sich die schwarz-gelbe Bundesregierung ihrer Verantwortung für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt und unterstützt die Pläne des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Dabei sind besonders die aufgezeigten Möglichkeiten zur Teilhabe am Arbeitsmarkt, zur Verbesserung der Barrierefreiheit und zur Steigerung der Mobilität vielversprechend. Auch der Ansatz, die Bundesländer aktiv zur Umsetzung inklusiver Bildungsangebote aufzufordern und dabei zu unterstützen, ist richtig.
Mit dem Nationalen Aktionsplan werden in vielen Bereichen wichtige Anreize für eine inklusive Gesellschaft geschaffen, die auch über die Einzelbelange behinderter Menschen hinausgehen. So ist die Förderung der barrierefreien Städtebauplanung nicht nur für Menschen mit Behinderung, sondern auch für die vielen älteren Bürgerinnen und Bürger notwendig. Durch die im Aktionsplan genannten "Visionen" wird aufgezeigt, wie das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung funktionieren kann.
Inklusion und Teilhabe beginnt im Kopf von uns allen. Der Aktionsplan wird diesem Anspruch gerecht, indem er alle Bürgerinnen und Bürger zur aktiven Mitgestaltung einer inklusiven Gesellschaft auffordert. Dass die Behindertenverbände und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung an der Erstellung des Aktionsplans beteiligt wurden, ist das richtige Signal für eine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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