SPD unterstuetzt Bundesverkehrsminister Ramsauer

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 15.06.2011
Pressemitteilung vom: 15.06.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zum eindeutigen Bekenntnis des Verkehrsministers Ramsauer zum Duisburger Hafen und der Erklaerung keinesfalls Bundesvermoegen zu verschleudern, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Verkehrshaushalt im ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 15.06.2011] SPD unterstuetzt Bundesverkehrsminister Ramsauer


Zum eindeutigen Bekenntnis des Verkehrsministers Ramsauer zum Duisburger Hafen und der Erklaerung keinesfalls Bundesvermoegen zu verschleudern, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer den Verkehrshaushalt im Haushaltsauschuss Johannes Kahrs:

Wir begruessen dieses eindeutige Bekenntnis zum Duisburger Hafen und teilen die Einschaetzung des Verkehrsministers, dass es sich bei Duisport um ein "einzigartiges Juwel unter allen Bundesbeteiligungen" handelt. Dass Herr Ramsauer jetzt nach einem Besuch des Hafens und Information vor Ort zu dem Urteil gelangt ist, dass dieser wertvolle Teil des Bundesvermoegens nicht verschleudert/verkauft werden darf, unterstuetzen wir mit allem Nachdruck. Auch mit der Einschaetzung, dass der Duisburger Hafen exakt in die Art der Verkehrspolitik passt, die eine Verknuepfung von Strasse, Schiene und Wasserstrasse erzielen will, hat Minister Ramsauer uns Sozialdemokraten auf seiner Seite.

Wir begruessen es, dass der Bund seine Anteile am Duisburger Hafen haelt und ein Verkauf ausgeschlossen wird. Damit bekennt sich der Bund auch in Zukunft zu seinen Aufgaben in der Verkehrs- und Wirtschaftspolitik.

Bei der von ihm angestrebten Anhebung der Investitionen in die Wasserstrassen unterstuetzen wir ihn sehr gerne. Wenn er diese Idee bereits in den demnaechst anstehenden Haushaltsberatungen umsetzen moechte, stehen wir ihm gerne mit Rat und Tat zur Seite.


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