DÖRING / LINDNER: Netzausbau ist großer Schritt zur Energiewende mit Vernunft
- Pressemitteilung der Firma FDP, 17.06.2011
Pressemitteilung vom: 17.06.2011 von der Firma FDP aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zur Einigung zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern über das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagfraktion Martin LINDNER und Patrick DÖRING: Die Einigung zwischen Bund ...
[FDP - 17.06.2011] DÖRING / LINDNER: Netzausbau ist großer Schritt zur Energiewende mit Vernunft
BERLIN. Zur Einigung zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern über das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagfraktion Martin LINDNER und Patrick DÖRING:
Die Einigung zwischen Bund und Ländern ist ein wichtiger Erfolg für Wirtschaftsminister Rösler und die FDP – vor allem aber ist es ein großer Schritt auf dem Weg zu einer Energiewende mit Vernunft. Initiiert wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz vom damaligen Wirtschafts-minister und jetzigen FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle.
Wir freuen uns insbesondere darüber, dass es uns gelungen ist, dass bei Vorhaben von überregionaler Bedeutung zukünftig der Bund zuständig sein wird. Auch unserer Forderung, die natur- und umweltschutzrechtlichen Vorgaben stärker zu überprüfen, wurde entsprochen. Dabei soll es ausdrücklich nicht um die Senkung von Standards, sondern um zusätzliche Vereinfachungen gehen. Der Netzausbau und damit der Einstieg in ein neues energiepolitisches Zeitalter darf nicht von bürokratischen Naturschutzregelungen ausgebremst werden.
Allerdings: Wir dürfen es uns jetzt nicht zu einfach machen und nur nach Brüssel und auf die Europäische Kommission zeigen. Wir haben europäische Vorgaben in Deutschland oftmals übererfüllt oder Doppelprüfungen zu bestehendem deutschen Recht geschaffen. Diesen bürokratischen Wildwuchs müssen wir durchforsten. Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich deshalb mit Nachdruck auch für eine Überprüfung einschlägiger deutscher Gesetze aus, um den Ausbau der Stromnetze zu erleichtern.
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
BERLIN. Zur Einigung zwischen der Bundesregierung und den Bundesländern über das Netzausbaubeschleunigungsgesetz erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Bundestagfraktion Martin LINDNER und Patrick DÖRING:
Die Einigung zwischen Bund und Ländern ist ein wichtiger Erfolg für Wirtschaftsminister Rösler und die FDP – vor allem aber ist es ein großer Schritt auf dem Weg zu einer Energiewende mit Vernunft. Initiiert wurde das Netzausbaubeschleunigungsgesetz vom damaligen Wirtschafts-minister und jetzigen FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle.
Wir freuen uns insbesondere darüber, dass es uns gelungen ist, dass bei Vorhaben von überregionaler Bedeutung zukünftig der Bund zuständig sein wird. Auch unserer Forderung, die natur- und umweltschutzrechtlichen Vorgaben stärker zu überprüfen, wurde entsprochen. Dabei soll es ausdrücklich nicht um die Senkung von Standards, sondern um zusätzliche Vereinfachungen gehen. Der Netzausbau und damit der Einstieg in ein neues energiepolitisches Zeitalter darf nicht von bürokratischen Naturschutzregelungen ausgebremst werden.
Allerdings: Wir dürfen es uns jetzt nicht zu einfach machen und nur nach Brüssel und auf die Europäische Kommission zeigen. Wir haben europäische Vorgaben in Deutschland oftmals übererfüllt oder Doppelprüfungen zu bestehendem deutschen Recht geschaffen. Diesen bürokratischen Wildwuchs müssen wir durchforsten. Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich deshalb mit Nachdruck auch für eine Überprüfung einschlägiger deutscher Gesetze aus, um den Ausbau der Stromnetze zu erleichtern.
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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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