EU-Gipfel: Lediglich beschraenktes Ergebnis erzielt
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 17.12.2010
Pressemitteilung vom: 17.12.2010 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Ergebnis des Europaeischen Rates erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Das zwischen den Staats- und Regierungschefs erzielte Ergebnis war absehbar und bleibt hinter den Erwartungen zurueck. ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 17.12.2010] EU-Gipfel: Lediglich beschraenktes Ergebnis erzielt
Zum Ergebnis des Europaeischen Rates erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer:
Das zwischen den Staats- und Regierungschefs erzielte Ergebnis war absehbar und bleibt hinter den Erwartungen zurueck.
Bundeskanzlerin Merkel hat mit dem Krisenmechanismus letztlich nur einen Minimalkonsens erzielt. Die eigentliche Aufgabe liegt nach wie vor auf dem Tisch: Es muss mehr Gemeinsamkeiten in der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten geben. Hier erst wird sich erweisen, wie ernst Frau Merkel es wirklich mit Europa und der Stabilitaet des Euro meint. Die Hauptaufgabe einer viel staerkeren Koordinierung in Europa besteht nach wie vor.
Die Bundeskanzlerin war offensichtlich auf dem EU-Gipfel zu keinen weiter gehenden Schritten bereit. Verantwortliche politische Fuehrung sieht anders aus. Auch nach dem Gipfel bleibt die Europapolitik dieser Regierung unklar und findet bei vielen EU-Partner keine Akzeptanz.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 6
Zum Ergebnis des Europaeischen Rates erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer:
Das zwischen den Staats- und Regierungschefs erzielte Ergebnis war absehbar und bleibt hinter den Erwartungen zurueck.
Bundeskanzlerin Merkel hat mit dem Krisenmechanismus letztlich nur einen Minimalkonsens erzielt. Die eigentliche Aufgabe liegt nach wie vor auf dem Tisch: Es muss mehr Gemeinsamkeiten in der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Euro-Staaten geben. Hier erst wird sich erweisen, wie ernst Frau Merkel es wirklich mit Europa und der Stabilitaet des Euro meint. Die Hauptaufgabe einer viel staerkeren Koordinierung in Europa besteht nach wie vor.
Die Bundeskanzlerin war offensichtlich auf dem EU-Gipfel zu keinen weiter gehenden Schritten bereit. Verantwortliche politische Fuehrung sieht anders aus. Auch nach dem Gipfel bleibt die Europapolitik dieser Regierung unklar und findet bei vielen EU-Partner keine Akzeptanz.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 6
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 6
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 6
Die Pressemeldung "EU-Gipfel: Lediglich beschraenktes Ergebnis erzielt" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "EU-Gipfel: Lediglich beschraenktes Ergebnis erzielt" ist SPD-Bundestagsfraktion.