Kinderrechte weiter staerken
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 17.06.2011
Pressemitteilung vom: 17.06.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Zustimmung des UN-Menschenrechtsrats zum Beschwerdeverfahren fuer Kinder erklaeren die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht sowie der menschenrechtspolitische Sprecher Christoph Straesser: Es ist ausdruecklich zu ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 17.06.2011] Kinderrechte weiter staerken
Zur Zustimmung des UN-Menschenrechtsrats zum Beschwerdeverfahren fuer Kinder erklaeren die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht sowie der menschenrechtspolitische Sprecher Christoph Straesser:
Es ist ausdruecklich zu begruessen, dass das Beschwerdeverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention einen grossen Schritt vorangekommen ist. Tritt das Indivualbeschwerderecht bald in Kraft, werden Kinderrechte weltweit deutlich gestaerkt. Kinder und Jugendliche werden ein wirkungsvolles Instrument an die Hand bekommen, um Verletzungen ihrer Rechte im Genfer Ausschuss fuer die Rechte des Kindes zu ruegen.
Aktuell hat Unicef erneut das Fehlen von eigenstaendigen Kinderrechten in der Verfassung kritisiert. Damit Kinderrechte auch in Deutschland weiter gestaerkt werden, muss sich die Bundesregierung fuer eine Aenderung des Grundgesetzes einsetzen.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
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Es ist ausdruecklich zu begruessen, dass das Beschwerdeverfahren zur UN-Kinderrechtskonvention einen grossen Schritt vorangekommen ist. Tritt das Indivualbeschwerderecht bald in Kraft, werden Kinderrechte weltweit deutlich gestaerkt. Kinder und Jugendliche werden ein wirkungsvolles Instrument an die Hand bekommen, um Verletzungen ihrer Rechte im Genfer Ausschuss fuer die Rechte des Kindes zu ruegen.
Aktuell hat Unicef erneut das Fehlen von eigenstaendigen Kinderrechten in der Verfassung kritisiert. Damit Kinderrechte auch in Deutschland weiter gestaerkt werden, muss sich die Bundesregierung fuer eine Aenderung des Grundgesetzes einsetzen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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