Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin nicht mehr sinnvoll

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 20.06.2011
Pressemitteilung vom: 20.06.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Das Bonn-Berlin-Gesetz muss endlich aufgehoben werden: Gesetze müssen sich an den Realitäten orientieren und nicht umgekehrt", erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 20. ...

[Die Linke. im Bundestag - 20.06.2011] Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin nicht mehr sinnvoll


"Das Bonn-Berlin-Gesetz muss endlich aufgehoben werden: Gesetze müssen sich an den Realitäten orientieren und nicht umgekehrt", erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 20. Jahrestages des Beschlusses über den Umzug von Bundesregierung und Bundestag nach Berlin. Liebich weiter:

"Die Unsitte der geteilten Ministerien kostet über neun Millionen Euro im Jahr, während gleichzeitig monatelang über geringfügige Hartz-IV-Erhöhungen gestritten wird. 1991 war die Entscheidung zur Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin noch nachvollziehbar, heute ist sie jedoch nicht mehr vermittelbar und auch nicht sinnvoll."


F.d.R. Susanne Müller

Pressesprecher
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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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