Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin nicht mehr sinnvoll
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 20.06.2011
Pressemitteilung vom: 20.06.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Das Bonn-Berlin-Gesetz muss endlich aufgehoben werden: Gesetze müssen sich an den Realitäten orientieren und nicht umgekehrt", erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 20. ...
[Die Linke. im Bundestag - 20.06.2011] Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin nicht mehr sinnvoll
"Das Bonn-Berlin-Gesetz muss endlich aufgehoben werden: Gesetze müssen sich an den Realitäten orientieren und nicht umgekehrt", erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 20. Jahrestages des Beschlusses über den Umzug von Bundesregierung und Bundestag nach Berlin. Liebich weiter:
"Die Unsitte der geteilten Ministerien kostet über neun Millionen Euro im Jahr, während gleichzeitig monatelang über geringfügige Hartz-IV-Erhöhungen gestritten wird. 1991 war die Entscheidung zur Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin noch nachvollziehbar, heute ist sie jedoch nicht mehr vermittelbar und auch nicht sinnvoll."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Das Bonn-Berlin-Gesetz muss endlich aufgehoben werden: Gesetze müssen sich an den Realitäten orientieren und nicht umgekehrt", erklärt Stefan Liebich, Sprecher der Landesgruppe Berlin/Stadtstaaten der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des 20. Jahrestages des Beschlusses über den Umzug von Bundesregierung und Bundestag nach Berlin. Liebich weiter:
"Die Unsitte der geteilten Ministerien kostet über neun Millionen Euro im Jahr, während gleichzeitig monatelang über geringfügige Hartz-IV-Erhöhungen gestritten wird. 1991 war die Entscheidung zur Arbeitsteilung zwischen Bonn und Berlin noch nachvollziehbar, heute ist sie jedoch nicht mehr vermittelbar und auch nicht sinnvoll."
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
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